Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal TOP Ö 9: Beschluss zur Änderung der Nutzungsverträge mit dem Museum Dittelsdorf e.V. zu den Grundstücken im OT Hirschfelde

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Der Verwaltungs- und Finanzausschuss der Großen Kreisstadt Zittau beschließt, zum Einen, den bisherigen Nutzungsvertrag mit dem Museum Dittelsdorf e.V.  in eine Vereinbarung in Anlehnung an einen Hauswächtervertrag mit der Übernahme bestimmter Pflichten und eingeschränkter Nutzung durch den Verein am Grundstück Pinkert- Haus, Zittauer Str. 14, Flurstück- Nr. 301 der Gemarkung Hirschfelde mit einer Fläche von 90 m², umzuwandeln.

Zum Anderen wird der Vertrag zum Hotel Rieger, Ernst- Thälmann- Platz 10 im OT Hirschfelde, ergänzt und ein Raum als Vereinsraum zur Verfügung gestellt. Die nach Mietrichtlinie anfallende Miete in Höhe von 12,50 €/ mtl. wird vorerst bis zum 30.06.2013 erlassen. Dieser Erlass steht unter der Bedingung, dass der Verein die Gemeinnützigkeit im Sinne der AO nachweist. Die sonstig anfallenden verbrauchsabhängigen Betriebskosten werden separat in Rechnung gestellt.