Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal TOP Ö 17: Anfragen der Stadträte

Stadtrat Nietsch geht es um die Grundstücksverhältnisse in Pethau zwischen Mandau und Mühlgraben rechtsseitig stadtauswärts der Hauptstraße. Dort speziell geht es um die Zufahrtsgarantie der Feuerwehr zum Kupferwehr. Das sollte mal geprüft und geklärt werden, weil dort einige Dinge in Bewegung sind. Eine Anfrage an Herrn Hiltscher: Es geht um die Straßenbeleuchtung der Hauptstraße zwischen der Mühlgrabenbrücke und der Mandaubrücke. Wenn man in Pethau stadtauswärts fährt, ist nach guter Ausleuchtung an dieser Stelle ein schwarzes Loch. Diese Anfrage kam aus der Ortschaft Pethau, und er bittet um Beantwortung.

 

BM Hiltscher hat es sich notiert und wird es prüfen.

 

Stadtrat Thiele bittet um Prüfung, ob die Einstellung des Fuß- und Reiterweges vom Reiterhof bis Anfang Hartau im Haushalt 2013 möglich wäre. Weiter fragt er nach, inwieweit eine Aussage zwecks der Turnhalle beim Gymnasium oder der Brauerei möglich sei, nach dem Gespräch zwischen dem OB und dem Landrat.

 

OB Voigt antwortet: Zum Sachverhalt „Weg“ ist bereits eine schriftliche Antwort erfolgt.

Zum Sachverhalt neuer Standort einer Turnhalle für das Gymnasium hat es ein Gespräch beim OB mit dem LR gegeben. Man hat sich dazu verständigt, dass wir ein Angebot an den Landkreis erarbeitet haben, was die Übernahme der Hauptturnhalle betrifft. Damit wird der Landkreis in die Lage versetzt, mit der ABS Robur einen Grundstückstausch zu organisieren. Jedoch steht eine Antwort vom Landkreis noch aus.

 

Ergänzend führt Stadtrat Thiele aus, dass er von Herrn Kloß die Aussage erhielt, dass alles schon in Sack und Tüten wäre, und sie wird auf der Brauerei gebaut.

 

Diese Information hat man nicht, erklärt OB Voigt. Das Grundstück ist noch nicht im Besitz des Landkreises. Es muss noch ein Grundstückstausch statt finden.

 

Stadtrat Dr. Harbarth fragt nach der Rollstuhlquerung Marschnerstraße. Er bittet um eine endgültige Klärung. Der Oberbürgermeister schuldet ihm noch eine Antwort auf das Denkmal „Mosaik“ an der ehemaligen Förderschule. Es liegt die Antwort von Herrn Hiltscher zu den Querungen Schliebenschule vor. Die Antwort lautet auf Hochwaldstraße Ecke Schliebenstraße. Das ist nicht der Sinn der Anfrage gewesen. Sinn der Anfrage war, Schliebenstraße Querung Südstraße, weil man dort als AutofahrerIn bei Fahrt auf der Brücke nicht sehen kann, ob hinter der Brücke Kinder queren. Er bittet um nochmalige Prüfung, ob für die Kinder irgendetwas getan werden kann.

 

Zum Thema „Mosaik“ vor der 9. Oberschule: OB Voigt hat sich dies angeschaut. Das ist ein völlig freistehendes Denkmal. Es gibt aus seiner Sich keinen Grund, es zu entfernen. Es bleibt als Denkmal vor Ort stehen.

 

Die Wegesituation bei der Überquerung der Südstraße hat sich Herr Hiltscher notiert. Es folgt eine Antwort dazu.

 

Stadtrat Dr. Soukup hat im Zusammenhang mit dem Andenken an unseren Ehrenbürger Prof. Kiesow einen Hinweis. Er regt an, mit einem Gebäude der Stadt Zittau an Herrn Prof. Kiesow namentlich zu gedenken. Er denkt zum Beispiel an das zukünftige Depot des städtischen Museums auf der Brüderstraße 10. Dies wäre auch im Sinne des Nachlebens von Prof. Kiesow, der sich besonders für Gebäude eingesetzt hat, die stark verfallen waren. Er bittet um Prüfung dieses Vorschlages.

 

OB Voigt ist sehr dankbar für den Vorschlag. Er wird ihn auch prüfen, aber es gibt auch noch einen weiteren interessanten Vorschlag, welchen er heute aber nicht hier nennen möchte.

 

Stadtrat Zimmermann hat eine Anfrage an Herrn Höhne. Gibt es einen Abschlussbericht der Finanzsituation zum Bau Weinaustadion? Könnten das die StadträtInnen bekommen? Eine Bürgeranfrage kam zum Dauerbrenner Toilettenanlage auf dem Zittauer Hauptbahnhof bei ihm an. Kann noch einmal eine Aussage hierzu getroffen werden oder seitens der Stadt auf den Eigentümer in dieser Angelegenheit zugegangen werden.

 

Es ist mehrfach bei der DB Station und Service versucht worden, informiert OB Voigt. Es ist insgesamt schwierig, die Frage einer Toilettenvermietung zu organisieren. Wir haben das Problem auch in der Innenstadt, wo wir nicht in der Lage sind, irgendjemand zu finden, der eine gut hergerichtete Toilettenanlage in Pacht nehmen würde. Das ist momentan das Problem auch bei DB Station und Service. Er wird sich aber noch einmal dafür einsetzen.

 

Stadtrat Firle geht es um die Sicherheit der Grenzbrücken. Bei einigen Grenzbrücken fehlen die Geländer. Er weist besonders auf die Himmelsbrücke und die Brücke am Lusatiaweg hin. Seiner Auffassung nach sind hier zwingend Sicherungsmaßnahmen notwendig.

 

BM Hiltscher hat sich das notiert und wird es prüfen.

 

Es gibt keine Anfragen mehr und OB Voigt beendet den nichtöffentlichen Teil der Stadtratssitzung.

 

Die Nichtöffentlichkeit wird hergestellt.