Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal TOP Ö 4: Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 15.12.2011

Stadtrat Zimmermann ist bei den vielen Redebeiträgen von BürgerInnen zum Theater aufgefallen, dass etliche Anfragen der BürgerInnen nicht erwähnt worden sind. Er bittet um Nachreichung dieser Anfragen. Des Weiteren bittet Stadtrat Zimmermann den Oberbürgermeister für die Zukunft bei den Anfragen von BürgerInnen (speziell von einem einschlägig bekannten Bürger) darum, stärkeren Einfluss auf den Verlauf von Diskussionsbeiträgen zu nehmen, wenn solche Unverschämtheiten geäußert werden. Notfalls  müsse mit der Mikrofonanlage das Wort entzogen werden. Wir sollten uns dies nicht gefallen lassen und uns hier nicht vorführen lassen. Er fühlt sich dadurch angegriffen und beleidigt.

 

OB Voigt bestätigt, dass es ihm genauso gehe. In der Sitzung hatte er es nicht so dramatisch wahrgenommen. Die Wiedergabe in der Niederschrift offenbare aber dann schon den beleidigenden Charakter. Er wird mehr von dem Recht Gebrauch machen, bei derartigen Redebeiträgen das Wort zu entziehen.

 

Weitere Anmerkungen zum Protokoll gibt es nicht und damit gilt es als angenommen und bestätigt, erklärt OB Voigt. Die Ergänzungen der Anfragen der Bürger werden nachgereicht.

 

Für die heutige Protokollunterzeichnung werden Stadtrat Friebolin und Stadtrat Böhm vorgeschlagen. Beide geben ihr Einverständnis.