Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal TOP Ö 16: Anfragen der Stadträte

Stadtrat Thiele möchte den OB daran erinnern, dass er im August die Forderung bereits gestellt hatte, eine Liste der Kasseneinnahmereste zu bekommen. Er appelliert, die Arbeitsgruppe „Kasseneinnahmereste“ wieder zu injizieren.

 

Diese Liste wird zugestellt, verspricht OB Voigt.

 

Stadträtin Hiekisch bittet um Prüfung, ob auf der T.-Korstelt-Straße in Höhe des ASB-Kindergartens die Geschwindigkeit auf 30 km/h gesetzt werden könnte.

 

Dies würden wir prüfen, erklärt OB Voigt.

 

Stadtrat Dr. Soukup spricht noch einmal das Thema Theater speziell die Arbeitsgruppe an. Da hatte in einer der vergangenen Sitzung der OB gesagt, dass jemand in diese Arbeitsgruppe seitens der Stadt eingesetzt werden soll. Konkret wurde Herr Mauermann genannt. Heute kam die Aussage, dass niemand von Zittau dabei sei. Was ist wahr?

 

Von Zittau ist niemand dabei, bestätigt OB Voigt. Damals, nach seiner Erinnerung nach, wurde gesagt, dass Herr Mauermann im Kulturraum tätig ist und bei der Theaterfusion mitwirkt. Er wird dies im Protokoll nachgelesen.

 

Stadtrat Zimmermann fragt nach, ob das Darlehen von St. Johannis wieder zurückgezahlt wurde oder sind die Fristen noch nicht um? Wie ist der Stand zum Erhalt des Euroregionalen Kulturzentrums?

 

Es sind Gespräche über einen dreiseitigen Vertragsentwurf mit der Kirchgemeinde aufgenommen worden, informiert OB Voigt.

 

Herr Schiermeyer ergänzt: Wir haben einen dreiseitigen Vertrag entworfen. Im Prinzip das fortzusetzen, was es in den 90 Jahren dazu gab. Es gab ja bekanntlich, Zerwürfnisse zwischen Vereinsvorstand und Kirchenvorstand. Es schien im Frühjahr/Sommer so zu sein, dass unter Intervention des Landesbischofs an einen Tisch gebeten wurde, um die Verhältnisse zu klären. Gleichzeitig gab es Probleme zur Nutzung der Kirche durch städtische Zwecke. Was uns veranlasst hat, das Verhältnis auf eine klare Grundlage zu stellen. Seitens der Kirche läuft der Diskussionsprozess noch, was innerhalb der Kirche die Zittauer Seite betrifft. Da warten wir auf eine definitivere Äußerung, ob man sich einen solchen Vertrag nähern will oder nicht. Es gab doch noch einige Detailpunkte, die man noch diskutieren muss. Wir sind im Prinzip guter Hoffnung, dass doch noch etwas zustande kommt.

 

Zum Darlehen wird eine Antwort nachgereicht, bestätigt OB Voigt.

 

Stadtrat Firle ist aufgefallen, dass die Weinauallee in der Dunkelheit nicht beleuchtet ist. Die Straßenquerungshilfe auf der Leipziger Straße ist nach wie vor in einem sehr desolaten Zustand. Hier ist dringender Handlungsbedarf. Dienstlicherseits ist festgestellt worden, dass die Beschilderung des Neißeradweges an der Chopinstraße mangelhaft ist. Er bittet um Prüfung der Beschilderung des Neißeradweges an der Chopinstraße.

 

Stadtrat Johne kritisiert die mangelhafte Beteiligung und auch die Rückmeldungen zur Waldbegehung. Für die Zukunft sollte hier eine Besseurng erfolgen. Die Leute geben sich immer sehr viel Mühe.

 

Stadtrat Thöricht fragt nach, warum das Denkmal vor der Wilhelm-Busch-Schule nicht beim Abriss geschützt wurde und ob es beschädigt wurde.

 

Es ist nicht beschädigt worden, erklärt OB Voigt.

 

Stadtrat Dr. Soukup weist auf den fehlenden Gehweg ab Neusalzaer Straße in Richtung der Märkte, ab frühere Eisenbahnschiene bis zur Brücke auf der B 96, hin. Es ist eine Zumutung und eine Gefahr. Bereits vor längerer Zeit wurde auf den Weg von der Komturstraße nach Eckartsberg verwiesen. Das gleiche besteht von der Eckartsberger Straße den Weg hoch bis zum Eckartsbach bis zur Brücke.

 

Es wird noch einmal geprüft, bestätigt BM Hiltscher. Zur Neusalzaer Straße kann gesagt werden, dass wir an das Straßenbauamt Bautzen ran müssen, um eine Umsetzung der Fußwegproblematik dort anzufordern. Kostenseitig sitzen wir als Stadt bei der Umsetzung der Maßnahme mit weit über 90 Prozent im Boot. Inwieweit eine Förderung über ein Förderprogramm möglich wäre, müsste dann geprüft werden. Bei der Neusalzaer Straße besteht ein ernstes Problem, wo genau geprüft werden muss, ob es überhaupt machbar ist. Es gibt eine vorbereitende Planung dazu. Sie geht aber soweit, dass die Lage der Straße unterhalb der Brücke geändert muss.

 

Stadtrat Wolf interessiert, was aus der Insolvenz Technologie-Zentrum geworden ist. Wie ist der konkrete Stand? Was ist aus den Gesellschafterdarlehen von 130 T€, die noch in der Konkursmasse stecken, geworden?

 

Das Insolvenzverfahren zum Technologie-Zentrum ist noch nicht abgeschlossen, bestätigt OB Voigt. Hierzu  muss nachgefragt werden.