Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal TOP Ö 5: Bericht des Oberbürgermeisters nach § 52 (4) SächsGemO

1. Vom 29. September bis 4. Oktober fand in unserer Partnerstadt Villingen-Schwenningen die diesjährige Schülerbegegnung Musik & Kunst der Länder Sachsen und Baden-Württemberg statt. Herr Mauermann war in Villingen-Schwenningen und hat für Zittau die Wandertafel übernommen. Zittau wird im kommenden Jahr zur gleichen Zeit Ausrichter und Gastgeber für die 22. Schülerbegegnung Musik & Kunst sein.

 

2. Am 4. Oktober besuchte eine Delegation mit Forstfachleuten aus Zittau die Stadt Zieljona Gora in Polen, besichtigte den dortigen Forst  und beriet zu Problemen des Waldumbaus. Diese Begegnung fand im Rahmen eins von der EU geförderten Projektes des Oberforstamtes von Zieljona Gora statt.

 

3. Am 14.10. fand die Einweihung des neu gestalteten Skaterparks in Zittau-Ost statt. Mehr als 2 Jahre hatte sich eine Gruppe Jugendlicher der HSG-Turbine dafür eingesetzt. Dieser Skaterpark ist jetzt der einzige und größte in der Region. Allen Initiatoren, an der Umsetzung Beteiligten sowie Sponsoren und Helfern gebührt mein Dank.

 

4. Am gleichen Tag hatte die KVG zur Präsentation des Projektes „BOB“, einer Initiative der KVG für mehr Verkehrssicherheit im Landkreis Görlitz geladen. Herr Dr. Th. Kurze hat mich dort vertreten. Herrn Dr. Kurze erhält das Wort, um die Initiative-BOB der KVG (Abellio) vorzustellen. Das Informationsmaterial liegt heute dazu in den Mappen der Stadträte.

 

5. Am heutigen Vormittag war ich zu einem ersten persönlichen Gespräch bei der neuen Primatorin von Liberec, Frau Rosenbergová, geladen. Wir haben uns grundsätzlich zu einer weiteren engeren Zusammenarbeit verständigt haben, speziell auf den Gebieten Schulpartnerschaften, Tourismus, Sport und bei gemeinsamen Medienauftritten. Es wird weitere Arbeitsgespräche geben und ich habe sich zu einem Gegenbesuch eingeladen.

 

6. Am 02.11. findet auf dem neuen Campus der Hochschule der „Tag der Umwelt“ statt - in diesem Jahr zum aktuellen Thema „Präventiver Hochwasserschutz. Hintergründe sind das Hochwasserereignis im vergangenen Jahr sowie die vorhergesagten klimatischen Veränderungen, die deutlich machen, dass uns Überflutungen auch in den nächsten Jahren beschäftigen werden. Daher ist die Aufarbeitung des Hochwasserereignisses auch ein Jahr danach intensiv fortzuführen. Das vielfältige und umfangreiche Programm des zweiten, gemeinsam durch Stadt Zittau und Hochschule Zittau/Görlitz veranstalteten „Tages der Umwelt“ wird dazu einen Beitrag leisten. Den Programmflyer finden Sie in Ihren Mappen.

 

7. Der Städteverbund „Kleines Dreieck“ begeht im November das 10. Jubiläum seines Bestehens. Aus diesem Anlass findet am 04.11., um 14:00 Uhr im Kulturhaus in Bogatynia eine öffentliche Festveranstaltung mit Kulturprogramm aus allen drei Ländern sowie der Eröffnung einer Ausstellung zur Zusammenarbeit in der Dreiländerregion statt. Dazu möchte ich alle Interessenten ganz herzlich einladen.

 

8. Tag der Besinnung am 09.11.

Am 9. November wird in der Stadt Zittau nun schon traditionell der "Tag der Besinnung zur Demokratie und zur Friedfertigkeit" begangen. Wie bereits in den vergangenen Jahren beteiligen sich daran mehrere Akteure. In diesem Jahr sind dies der Stadtrat, die Stadtverwaltung Zittau, die Kirchgemeinden Zittaus, die Hillersche Villa/Initiative "Erinnerung und Versöhnung" sowie die Initiative „Erinnerungspfad friedliche Revolution `89“. Das ausführliche Programm für diesen Tag entnehmen Sie bitte dem Oktoberstadtanzeiger.

 

9. Druckfehler im Zittauer Stadtanzeiger vom 10.10.:

Bei der Veröffentlichung der Beschlüsse der Sitzung des Stadtrates vom 22.09.2011 hat sich in der Druckausgabe des Stadtanzeigers Oktober 2011 leider ein Fehler eingeschlichen.

Beim Beschluss 161/2011 wurde fälschlicherweise "hat einstimmig beschlossen" abgedruckt. In der elektronischen Ausgabe auf unserer Homepage steht richtig "hat einstimmig abgelehnt".

Dieser Fehler wird in der nächsten Ausgabe im November nochmals korrigiert.

 

10. Frau Buch erhält das Wort, um eine kurze Info zum Stand der Haushaltsplanung 2012 und der Folgejahre abzugeben.

Der erste erstellte Entwurf basiert auf der Grundlage des Finanzplanes 2012 und es konnte ein ausgeglichener Haushalt erreicht werden. Wie allen bekannt ist, haben wir Ende September durch den SFG die Orientierungsdaten, die Prognosendaten, erhalten. Durch diese Prognosezahlen, der Schlüsselzuweisung, haben wir neue Informationen in Größenordnung von 2,42 Mio€ zu verarbeiten. Einen weiteren Schwerpunkt schließt in jedem Jahr die Kreisumlage ein. Gegenwärtig ist ein Umlagesatz von 31,5 %. Das bedeutet bereits für 2011, dass die Stadt Zittau eine Mehrausgabe von 730 T€ zu verarbeiten hat. Die Schlüsselzuweisung wird uns in den folgenden Jahren begleiten. Wir gehen von einem zunehmend reduzierteren Umfang aus, sodass wir auch 2012 bereits mit einer Mehrausgabe von 1Mio€ rechnen. Darüber hinaus ist das vom Stadtrat beschlossene Darlehen an die Wohnungsbaugesellschaft, das bindet Mittel in Höhe von 1,8 Mio€ und zwar auf der Basis des Bescheides der Rechtsaufsichtsbehörde von 29.08.2011. Auch diese Mittel müssen wir in die Bearbeitung einbeziehen. Gegenwärtig sind wir in Konsultationsgesprächen mit allen Referaten, die größtenteils abgeschlossen sind. Die neuen Zahlen werden in einem zweiten Entwurf zusammengestellt und zeitnah vorgelegt. Die erste Lesung ist für den 15.12.2011 vorgesehen, um nach Möglichkeit im Januar die 2. Lesung sowie den Haushalt zu beschließen.

 

Richtigstellung durch Frau Buch im Nachhinein:

In der Aussage zu den gebundenen Mitteln in Höhe von 1,8 Mio.€ handelt es sich nicht, wie von ihr fälschlich ausgesagt, um das Darlehen der WBG, sondern um die vom Stadtrat beschlossene Bürgschaft für das Darlehen der WBG.

 

11. OB Voigt informiert über Gespräche mit Vereinen und Einwohnern in der Gemeinde Bertsdorf-Hörnitz. In den Mappen liegt ein Flyer.