Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal TOP Ö 9: Beschluss über die Abwägung des Entwurfs und über die Ergänzungssatzung „Am Walde“ Zittau – OT Eichgraben

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3, Enthaltungen: 7

Beschluss über die Abwägung des Entwurfs und über die Ergänzungssatzung „Am Walde“ Zittau – OT Eichgraben

 

 

I.

 

Die vorgebrachten Hinweise, Bedenken und Anregungen der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Beteiligung der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB am Entwurf der Ergänzungssatzung „Am Walde“ Zittau – OT Eichgraben (Fassung vom 30.04.2021) hat der Stadtrat mit folgendem Ergebnis geprüft:

 

            s. Anlage 1, Seiten 1 – 24.

 

Die Absender der Stellungnahmen, in denen Bedenken und Anregungen erhoben wurden, sind von dem Ergebnis in Kenntnis zu setzen.

 

 

II.

 

Aufgrund des § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03. November 2017 (BGBl. I S. 3634), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 8. August 2020 (BGBl. I S. 1728) beschließt der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau die Ergänzungssatzung „Am Walde“ Zittau – OT Eichgraben in der Fassung vom 30.04.2021 mit redaktionellen Änderungen/Ergänzungen vom 06.07.2021 (Anlage 2). Die Planzeichnung (Anlage 3) ist Bestandteil der Satzung.

 

Der in der Planzeichnung umgrenzte räumliche Geltungsbereich der Ergänzungssatzung umfasst das Flurstück 2809/2 sowie Teile der Flurstücke 2808, 2810/1, 2810/2, 2811/1 und 2811/2 mit einer Gesamtfläche von ca. 0,85 ha der Gemarkung Zittau.

Die Begründung (Anlage 4) in der Fassung vom 30.04.2021 mit redaktionellen Änderungen/Ergänzungen vom 06.07.2021 wird gebilligt. Der Begründung liegt der landschaftspflegerische Fachbeitrag zur Ermittlung, Bewertung und Ausgleich des Eingriffs in Natur und Landschaft als Anlage bei (Fassung vom 30.04.2021 mit redaktionellen Änderungen/Ergänzungen vom 06.07.2021).

 

Die Ergänzungssatzung „Am Walde“ Zittau – OT Eichgraben tritt mit der Bekanntmachung entsprechend § 10 Abs. 3 BauGB in Kraft.

 

III.

 

Es wird eine zusätzliche externe Ausgleichsfläche geschaffen.