Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal TOP Ö 2: Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit

Die Einladung und Unterlagen sind form- und fristgemäß zugegangen. Die Sitzung des Stadtrates wurde form- und fristgemäß einberufen.

 

Zu dieser Festellung gibt es seitens der Stadträte keinen Widerspruch.

 

Die Anwesenheit ergibt Beschlussfähigkeit. Zum jetzigen Zeitpunkt sind 21 Stadträte einschließlich OB anwesend. Für heute entschuldigt sind: Stadträtin Kluttig, Friedrich, Stadtrat Friebolin und Schlage.

 

Es kommt später zur Sitzung: Stadtrat Wolf. Stadtrat Dr. Harbarth fehlt zum Zeitpunkt noch unentschuldigt.