Sitzung: 27.09.2018 SR/009/2018
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 177/2018
Beschluss:
Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt:
1.
Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau hat die
beabsichtigte Beteiligung der Stadtwerke Zittau GmbH (kurz: SWZ) an der
DIGImeto GmbH & Co. KG ausführlich beraten und unter Einbeziehung der in
Frage kommenden Varianten abgewogen und bestätigt dies im Sinne von § 95 Abs. 2
SächsGemO.
2.
Der Stadtrat stimmt der Beteiligung der SWZ als
Kommanditistin an der DIGImeto GmbH & Co. KG sowie ihrerseits der
Beteiligung an der DIGImeto Beteiligungsgesellschaft mbH zu. Der
Oberbürgermeister wird beauftragt und ermächtigt, sämtliche zur Beteiligung der
SWZ an der DIGImeto GmbH & Co. KG notwendigen und zweckentsprechenden
Erklärungen abzugeben sowie alle sonst notwendigen Handlungen und Maßnahmen
vorzunehmen, die der Umsetzung der Beteiligung dienen.