Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal TOP Ö 13: Beschluss zur Aktualisierung der bestehenden Maßnahmekonzepte im Bund-Länder-Programm "Stadtumbau" (vormals Stadtumbau Ost und West) und Bekanntgabe gegenüber dem Sächsischen Staatsministerium des Innern (SMI)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 7, Enthaltungen: 4

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt, auf Grundlage der dem Beschluss beigefügten Gebietskulissen „Aufwertung Innenstadt“ und „Teilbereich Zittau-Ost“ sowie der Maßnahmedarstellung und Kosten- und Finanzierungsübersicht die Überarbeitung der Stadtumbaustrategie durchzuführen.

 

Eine Beschlusslage zur Anpassung des Fördergebietes sowie des Stadtumbaukonzeptes wird mit Programmausschreibung 2018 vorgenommen.

 

Der Stadtrat ermächtigt den Oberbürgermeister, gegenüber dem SMI diese Gebietskulissen, Maßnahmen und Kosten als Grundlage der zukünftigen Stadtumbaustrategie zu erklären.

 

Die Zittauer Stadtentwicklungsgesellschaft mbH wird im Rahmen der bestehenden Vertragsverhältnisse beauftragt, das Stadtumbaukonzept als Handlungsgrundlage fortzuschreiben und die Anpassung der Fördergebiete sowie die Beantragung im Städtebauförderprogramm zur Beschlussfassung zu bringen und bei der Bewilligungsstelle einzureichen.


Hier keine Eintragungen notwendig!!!