Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal TOP Ö 4: Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 30.11.2016 und 15.12.2016

Ein Hinweis zum Protokoll 30.11.2016 gibt OB Zenker. Da SR Dr. Kurze zurzeit „mobilitätseingeschränkt“ ist, fehlt seine Unterschrift, die normalerweise zum jetzigen Zeitpunkt vorliegen würde. Per Email hat er seine Unterschriftsbereitschaft zum Protokoll erklärt, sodass sie im Nachhinein erfolgt.

 

Einwände zum Verfahren gibt es nicht, stellt OB Zenker fest.

 

Aus Sicht von Herrn Schiermeyer bestehen auch keine Einwände.

 

Stadtrat Gullus bittet darum, dass die Tonbandaufzeichnung vom 15.12.2016 bis zur Klärung seines Sachverhaltes noch aufgehoben wird. Hintergrund ist der Einspruch an das Kommunalamt wegen der Entscheidung des Oberbürgermeisters, dass er nichts mehr sagen durfte.

 

Aus Sicht von Herrn Schiermeyer  bestehen auch dazu keine Einwände.

 

Es gibt einen strittigen Punkt, der muss noch von der Kommunalaufsicht geklärt werden. Also heben wir das Tonband auf, erklärt OB Zenker.

 

Stadtrat Dr. Harbarth bittet zu informieren, wenn Herr Dr. Kurze unterschrieben hat.

 

Einwände zu den Niederschriften gibt es nicht. Mit 22:0:1 sind diese bestätigt.

 

Für die heutige Protokollunterzeichnung werden Stadträtin Kluttig und Stadtrat Witke vorgeschlagen. Beide geben ihr Einverständnis.