Stadt Zittau - Tagesordnungspunkt

TOP Ö 4: Sonstiges

BezeichnungInhalt
Sitzung:10.11.2016   TVA/010/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen

Stadtrat Böhm berichtet von der Auszeichnung sächsischer Kommunen mit dem European Energy Award (EEA) am 07.11.2016 im Hygiene-Museum Dresden: Nach dem erfolgreichen Reaudit am 08.09.2016 nahm Herr Böhm mit einer Delegation der Stadt Zittau an der Übergabe der Urkunde und Ortseingangs-Tafeln durch den Sächsischen Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft, Thomas Schmidt, teil. Der Moderator der Veranstaltung lobte bei der Stadt Zittau die Umwandlung weiter Teile des Marktes in eine Fußgängerzone und die Bemühungen um eine verbesserte Fahrradfreundlichkeit. In seinem Gastvortrag berichtete der Geschäftsführer der Energieagentur des Bundeslandes Niederösterreich (ENU), Dr. Herbert Greisberger, dass Niederösterreich seit 2015 seinen Strombedarf zu 100 % aus erneuerbaren Energien erstellt (zum Vergleich Freistaat Sachsen: 23 %). Ferner gibt es für alle niederösterreichischen Kommunen die Verpflichtung einer Energiebuchhaltung und der Benennung eines/einer Energiebeauftragten. Im Gegensatz zu Sachsen versucht das Land Niederösterreich, seinen Kommunen ein Vorbild zu sein; über die ENU gibt es eine intensive Förderberatung.

 

Mandaukaserne

Inzwischen hat es viele Termine, Absprachen und Versuche gegeben. Wir haben es im Programm „Nationaler Städtebau“ versucht, aber nicht den entsprechenden Erfolg gehabt. Es gibt nach wie vor den gleichen Projektträger. Die Vorlage steht auf der Tagesordnung Stadtrat. Die Stadtratssitzung findet aber nach dem Notartermin statt. Sollte der Projektträger das Gebäude nicht kaufen, wird die Vorlage von der Tagesordnung genommen. Es gibt inzwischen ein sehr konkretes Projekt, welches auch Risiken hat. Der Projektträger ist bereit, diese Risiken zu tragen. Es gibt weitere Interessenten, die sich um das Gebäude bewerben. Nähere Informationen werden im nicht öffentlichen Teil gegeben.

 

Ring on Feier

Der TuZZ hat das Projekt im Namen der Stadt Zittau zu einem Wettbewerb angemeldet, da sich nur Städte bewerben können. Morgen auf der Denkmalmesse ist der Wettbewerb, zu dem die Stadt Zittau eingeladen ist.

 

Forst

Die Stadt muss die Forsteinrichtung in Auftrag geben. Herr OB Zenker lädt alle Stadträte/innen dazu ein, ihre Meinung kund zu tun.

 

Herr Höhne informiert, dass im Zeitraum vom 01.01.10 – 31.10.16 3 Anzeigen zur Beseitigung von baulichen Anlagen eingegangen sind: ehem. Gemeindeamt und Schuppen Dittelsdorf, Straße der Jugend 4 Hirschfelde und August-Bebel-Straße 35 Hirschfelde.

 

Herr Böhm mahnt die Beantwortung seiner Anfrage zur Goldbachstraße 30 – 32 an.

Herr Höhne antwortet, dass die Frage im Laufe der nächsten Woche beantwortet wird.

 

Herr Höhne informiert, dass am 04.11.16 ein Fördermittelbescheid zum Rückbau der Baracke Schliebenstraße 21 eingegangen ist. Der Fördermittelbescheid ist vom 28.10.16, eingegangen am 04.11.16, Fördermittelabruf am 15.11.16 und Verwendungsnachweis am 28.02.17. Die Leistungsverzeichnisse sind am 09.11.16 vom Planer eingegangen. Die Submission findet am 23.11.16 statt. Der Auftrag soll am 30.11.16 ausgelöst werden, weil Baubeginn der 05.12.16 ist. Es gibt jetzt die Möglichkeit, entweder eine Sondersitzung am 29.11.16 durchzuführen oder eine Eilentscheidung durch den OB zu treffen. Der TVA hat sich mehrheitlich für die Eilentscheidung entschieden.

 

Herr Höhne informiert, dass heute entsprechend Beschluss-Nr. 118/2016 ein Vorschlag zur Wiederzuschaltung von Brennstellen im Kernstadtgebiet Zittau übergeben wurde. Es handelt sich um Dinge, die innerhalb des letzten Jahres von Anwohnern an uns herantragen wurden. Weiterhin liegt ein Schreiben des Sportvereins 2000 e. V. vor. Bei Zustimmung wird der Auftrag zur Zuschaltung ausgelöst. Es werden weitere Schwerpunkte gesammelt und bei Bedarf eine neue Liste vorgelegt.

 

Herr Johne kritisiert, dass der Vorschlag als Tischvorlage ausgeteilt wird. Es sollte vorher in das Gremieninformationssystem eingestellt werden.

 

Herr Höhne antwortet, dass die Liste erst heute abgestimmt wurde. Sie wird noch in das Session eingestellt.

 

Der TVA stimmt dem Vorschlag der Verwaltung zu.