Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal TOP Ö 10: gegen 18:00 Uhr Anfragen der BürgerInnen

Frau Weber möchte auf zwei Probleme aufmerksam machen. Vor kurzem gab es eine Expertengruppe für Denkmalschutz, die der Stadt Zittau Empfehlungen gab. Aus der Zeitung entnahm sie den Satz, dass der Abriss von Baudenkmalen für Neubauten nicht zuzulassen sei. Sie hofft, dass diese Aussage in der Stadt beherzigt wird und nun die konkrete Frage dazu: Was passiert mit den Häusern auf der Reichenberger Straße, die der Stadt gehören?

 

Diese Häuser sind in der vorherigen Legislaturperiode des Stadtrates und auch schon länger zum Vorranggebiet für eine Potentialfläche eines Einkaufscenters gedacht, antwortet darauf OB Zenker. Dies ist nach wie vor das Ziel der Stadt, an dieser Stelle etwas zu entwickeln. Der Zustand ist uns leider sehr genau bewusst und der Handlungsdruck, der sich daraus irgendwann entwickeln wird.

 

Weiter möchte Frau Weber auf die Rennen, die auf den Stadtring fast jeden Abend gefahren werden, hinweisen. Dies kann so nicht weiter gehen. Mittlerweile geht es auch gegen den Ring.

Was passiert in dieser Angelegenheit jetzt sofort?

 

OB Zenker kann dazu nur folgendes sagen. Es ist selbstverständlich die Zuständigkeit der Landespolizei, der wir schon recht empfindlich auf die Füße getreten haben, dort aktiv zu werden. Wir sind im Moment in den Beratungen dazu. Es treibt sehr viele Menschen zu diesem Problem um. Dies haben wir auch in allen Ebenen der Landespolizei, die uns bekannt sind, erläutert. Es soll etwas passieren, was, ist nicht bekannt. OB Zenker ist darauf auch gespannt und hofft, dass sich bald etwas ändert. Er persönlich ärgert sich auch über diese Situation.

 

Sie kann diese Situation nicht verstehen, darauf Frau Weber. Es muss doch möglich sein, sofort irgendetwas einzuleiten und den Druck so zu erhöhen, dass die verantwortlichen Stellen, dort sofort handeln.

 

Herr Pohl, Vorsitzender des Hirschfelder Sportvereins, trägt sein Anliegen betreffen ihrer durchgeführten Veranstaltung am 13. August vor. Diese geplante Veranstaltung des Hirschfelder Sportvereins wurde der Stadtverwaltung bereits im September 2015 mitgeteilt mit der Bitte, keine weiteren Veranstaltungen weiter zu planen bzw. zu genehmigen. Des Weiteren wurde auch durch den Ortschaftsrat ebenfalls darauf hingewiesen. Nach Bekanntwerden der Veranstaltung „Ring on Feier“ im Frühjahr 2016 hat er sich mit dem Oberbürgermeister in Verbindung gesetzt. Ein Telefonat mit Herrn Mauersberger hatte er auch dazu geführt, leider konnte man keine Änderung herbeiführen, weil beide Veranstaltungen voll in der Planung waren. Aufgrund dieser Gegenveranstaltung sind ihnen jetzt die Leute weggeblieben. Dies bedeutet, dass sie jetzt vor einem Defizit von insgesamt 5000,08 € stehen. Davon sind noch 4000 € offene Forderungen, die noch nicht beglichen werden konnten, weil sie dieses Geld an diesem Abend nicht einnehmen konnten. Er stellt somit den Antrag an die Stadt auf Unterstützung auf 4000 €, da es sonst dazu führen wird, dass der Hirschfelder Sportverein Insolvenz beantragen muss. Er bittet die Unterstützung zu genehmigen.

 

OB Zenker antwortet darauf. Er hatte keinen Kontakt mit ihm, weil er im Urlaub war. Die Vertretung hat Herr Mauermann gemacht. Die Veranstaltung „Ring on Feier“ gegen eine andere Veranstaltung abzuwägen wäre an der Stelle falsch. Es ist nicht in seiner Macht und gar nicht in seinem Willen, Veranstaltungen nicht zu genehmigen, die auf bürgerschaftlichen Engagement entstehen. Dass es einen Wettbewerb zwischen Veranstaltungen gibt, ist unstrittig. Er kann an dieser Stelle folgendes tun. Er wird es den Sozialausschuss vorlegen und behandeln. Er kann aber keine große Hoffnung machen, weil eine Antragstellung für eine Unterstützung zu bestimmten Zwecken im Vorfeld erfolgt. Im Moment hat er keine Lösung für die jetzige Situation.

 

Weitere Anfragen von BürgerInnen gibt es nicht.