Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal TOP Ö 5.2: Anfrage Stadtrat Hiekisch

Herr Hiekisch hat mehrere Fragen:

 

1.    Wie ist der aktuelle Stand zur Flurneuordnung Rosenthal?

2.    Baumaßnahme Hirschfelde beim Landfrauenverein. Die Zone 70 wurde durch Zone 50 aufgehoben. Was wird an dieser Stelle gebaut?

3.    Wann endet die Baumaßnahme am Radweg an der B99?

4.    Luftschadstoff – Bisher wurde in Hirschfelde nur der Grobschadstoff und die Arsenwerte gemessen, aber noch keine Feinstaubbelastung.

5.    Grünwuchs in der Stadt – Es gibt einige Stellen, wie z. B. Leipziger Straße/Görlitzer Straße oder bei der Kleinbahn, wo das Unkraut teilweise sehr hoch steht.

 

Herr Zenker antwortet:

 

zu 5.: Mit der SDG gab es bereits ein Gespräch. Da das Gras/Unkraut zur Zeit extrem spriesst, ist die SDG mit ihren Mitarbeiterkapazitäten derzeit ausschließlich mit Mähen beschäftigt. 

zu 3.: Herr Zenker hatte schon einmal darüber informiert, wie sauer alle waren, dass die Bauarbeiten an den Radwegen mitten in der Höchstsaison begannen. Besonders betroffen davon war auch die Sternradfahrt des Landkreises. Das Lasuv hat mitgeteilt, dass die Sternradfahrt wie geplant stattfinden kann, weil die Decke erst danach abgefräst wird. Trotzdem handelt es sich um geplante Maßnahmen, die nur auf die Haushaltsfreigabe gewartet haben.

zu 4.: Das LfULG hat die Messwerte bereits Online gestellt. Den LINK dazu lässt er den Stadträten zukommen. Es sind tatsächlich nicht die Feinstaubbelastungswerte, aber die Vergleichsmessung hat stattgefunden.

 

Herr Höhne antwortet:

 

Ergänzung zu 3.: Es gibt die Information, dass die Maßnahme am 23.06.2016 abgeschlossen sein sollten. Wenn er sich jedoch den Baufortschritt anschaut, sollte es keine zwei Wochen mehr dauern.

zu 2.: Der Bau der Leitung an dieser Stelle ist eine Maßnahme der Stadtwerke Zittau. Diese wurde vor längerer Zeit angekündigt. Was genau dort gewechselt wird, kann er jetzt nicht genau sagen, aber er schickt eine Mail.

zu 3.: Das Verfahren mit der Teilnehmergemeinschaft läuft. Es soll ein Gespräch mit dem Chef der Teilnehmergemeinschaft bei Herrn Gampe geben, bei dem es nochmal um die Finanzierung geht. Es gab eine gesetzliche Änderung, was Finanzierung und förderfähige Teile betrifft. Diese Änderung hat zu einer geringen Entlastung der Stadt Zittau geführt, aber zu einer Mehrbelastung des Kreises.