Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal TOP Ö 12.7: Stadtrat Hiekisch

Stadtrat Hiekisch hätte gern einen ausführlichen Stand über das Förderprogramm „Öffentliches WLAN“. Es muss nicht jetzt sein, kann auch schriftlich beantwortet werden. Wie ist der Gesprächsstand mit den Umlandgemeinden? Wer führt die Gespräche für die Stadt Zittau?

Frau Heymann befindet sich doch im Mutterschutzurlaub. Wer übt momentan das Amt für Wirtschaftsförderung aus und mit welchen Wochenarbeitsstunden?

Zum Schiefen Häusl in Hirschfelde: Dort wurde ein Zwangsgeld gegen die wohl insolvente Kulturbaustellen GmbH angeordnet, was nicht eingetrieben werden konnte. Das Gutachten zur Bestandssicherheit konnte ebenfalls nicht beigetrieben werden. Die Stadt plant daher die Beantragung der Zwangsversteigerung. Hierzu hätte er gern eine Aussage darüber: Wie lange wird es dauern und wird sich die Stadt Zittau daran beteiligen. Wenn ja, gibt diesbezüglich mit dem Denkmalschutz für einen Abriss.

Zum LEADER-Programm in den Ortsteilen hätte er gern eine Auflistung der Fördermittel über die letzten fünf Jahre bis hinein in dieses Jahr: Städtischer Anteil, EFRE-Förderprogramme für die Innenstadt und LEADER oder andere Fördermittel für die Ortsteile aufgegliedert nach kommunalen Anteilen, Bundes- und Landesmitteln, Maßnahmetitel sowie Beschluss-Nr. Dann sicherlich auch schriftlich.

 

Frau Kaiser erwidert darauf. Dies könne sie durchaus tun, aber dann bittet sie darum, dass nicht die letzten fünf Jahre, sondern über die Förderperiode so wie die Förderzeiträume waren. EFRE gab es im vorhergehenden Zeitraum nicht in der Innenstadt.

 

Stadtrat Hiekisch bestätigt, dann die letzten drei Jahre Fördermaßnahmen Innenstadt und Fördermaßnahmen in den Ortsteilen.