Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal TOP Ö 12.1: Stadtrat Dr. Kurze

Stadtrat Dr. Kurze geht es um die Sicherheit in der Stadt. Wenn man in die Zeitung schaut, liest man von Autodiebstählen, von Wohnungseinbrüchen, von Einbrüchen in Geschäften und Unternehmen. Heute stand der Einbruch bei den Bogenschützen drin. Dies führt zu einer Verunsicherung bei den Bürgern und Gewerbetreibenden, von denen er angesprochen wurde. Seine Fragen: 1. Was gedenkt die Stadtverwaltung dagegen zu tun? 2. Was halten Sie davon, wenn wir den Innenminister, Herrn De Maiziere, zu einem Gegenbesuch nach Zittau einladen? Wir waren ja schon einmal dort.

 

Zum Thema Sicherheit kann OB Zenker zwei Dinge konkret sagen. Er ist Mitglied im Kriminalpräventiven Rat, dort ist es auch thematisiert worden. Es ist und das sagt er nur sehr ungern, es ist in ein normales Lagebild eingeordnet worden.  Die Stadtverwaltung sorgt nicht für die Sicherheit, dafür gibt es die Landesbehörden, mit denen wir im Austausch sind. Der hiesige Chef und auch der Chef der Polizeidirektion sind beide zum Gespräch bei ihm eingeladen und werden auch kommen. Er kann dort nur die Sorgen deutlich zum Ausdruck bringen. Der Sächsische Innenminister war auch vor kurzem hier. Auch dort hat man das Thema erörtert.

 

Am 31.03. haben wir uns mit der Image-Broschüre befasst, erläutert Dr. Kurze. In der Diskussion kam ein interessanter Vorschlag von Herrn Thöricht über die Finanzierung für eine  Image-Broschüre. Er hatte dem OB auch im Nachgang noch Vorschläge unterbreitet und eine Musterbroschüre übergeben. Damals wollte der OB das Thema zur nächsten Sitzung auf die Tagesordnung nehmen. Wie soll das Thema weiter behandelt werden?

 

Es gibt verschiedene Modelle, die man wählen kann, erläutert OB Zenker. Er trägt das vorgeschlagene Modell von Herrn Thöricht nicht mit, dass wir eine Broschüre mit Anzeigen durch eine Firma aus München erstellen. Es gibt andere Modelle. In der letzten Sitzung war es eigentlich auch Teil des OB-Berichtes. Wir haben uns aber dann darauf verständigt, erst einmal konkrete Zahlen vorzulegen, damit wir es abwägen können. Es ist Aufgabe der Verwaltung so etwas zu tun. Aber, aufgrund der Diskussion und Auseinandersetzung möchte er es aber vorstellen. Es gibt durchaus die Möglichkeit, auf die er aber aufgrund der Haushaltssituation bisher noch nicht zugegriffen hat, zu sagen, wir drucken einfach nach. Das Geld ist nicht im Haushalt geplant. Es gibt ein Angebot von Externen uns dabei zu unterstützen. Dies würde er dann vorlegen, wenn es konkret ist.