Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal TOP Ö 7: gegen 18:00 Uhr Anfragen der Bürgerinnen und Bürger

Herr Lehmann aus Dittelsdorf, Neue Gasse 17 stellt sich vor. Er stellt sich deshalb so korrekt vor, weil noch Antworten auf seine Anfragen, die mittlerweile ein  ¼ Jahr zurückliegen, ausstehen. Im Februar hatte  er eine Bürgeranfrage gestellt, die eine Anhörung beinhaltet.

Zum Protokoll der Stadtratssitzung im Februar fragt er an, ob es ein Protokoll gibt, was früher verausgabt wurde, als das vom April? Stand das Protokoll auf der Tagesordnung im März?

 

OB Zenker wird dies prüfen lassen. Er bekommt eine Antwort.

 

Herrn Schwarzbach geht es um die Sozialpädagogen an den Schulen in Zittau. Das Projekt „„Kompetenzentwicklung von Schülerinnen und Schülern“ wird vom Arbeitsamt ab nächsten Schuljahr für immer gestrichen. Die Sozialpädagogen an den Schulen sind aber unentbehrlich. Deswegen ist es falsch, die Sozialpädagogen von den Schulen abzuziehen. Es müssen andere Finanzierungsmöglichkeiten gefunden werden. Was kann die Stadt tun, um dieses Projekt weiter zu erhalten?

 

Es ist in vielen Ebenen der Politik bewusst, erwidert OB Zenker. Allerdings sind wir darauf angewiesen, dass sich freie Träger der Sache annehmen, die Projekte beantragen und durchführen. Das Thema dürfte im gesamten Landkreis ein Thema sein und deswegen ist es richtig, dass sich auch die Kreisräte darum kümmern. Der eigentlich verantwortliche Ausschuss ist der Jugendhilfeausschuss. Wir werden es vortragen und nachgehen. Uns hat diese Nachricht vorige Woche ebenfalls völlig überrascht, erklärt OB Zenker darauf. Wir sind in die Entscheidungen nicht richtig einbezogen gewesen. Versprechen kann er an dieser Stelle nichts. Die Förderlandschaft ist schwierig.

 

Herr Pfefferkorn hat eine Anregung. Stadtplanerisch möchte er die Anregung geben oder nachfragen, wann zuletzt untersucht wurde, welche Einbahnstraße in Zittau unbedingt notwendig ist. Es gibt eine merkwürdige hohe Häufung von Einbahnstraßen. Er bittet um eine Prüfung. Einen weiteren Hinweis gibt er zu den abendlichen Autorennen auf dem Grünen Ring. Was wird getan, um eine Entschleunigung des Verkehrs in dieser Region zu erreichen?

 

Wer in letzter Zeit die Diskussion verfolgt hat weiß, dass wir die Verkehrskonzeption der Stadt betrachten. In diesem Zuge werden alle Straßen einer erneuten Betrachtung unterzogen, antwortet OB Zenker. Die Entschleunigung wäre ihm an einigen Stellen sehr lieb. Verwaltungsintern wurde darüber diskutiert. Es ist aber auch bekannt, dass der Ring eine Bundesstraße ist.

 

Herr Höhne ergänzt. Die Verwaltung hat sich heute mit den Einbahnstraßen der Stadt Zittau ab 13.00 Uhr befasst.

 

Herr Seifert möchte die Gelegenheit ergreifen, den Stadträtinnen und Stadträten darzustellen, was bisher in der Zusammenarbeit zwischen Stadt mit den Sportvereinen erreicht wurde. Hierzu ist der Stand April 2016, unterstützt durch die Zahlen des Kreissportbundes, aufgezeigt.

 

OB Zenker unterbricht Herrn Seifert. Es ist jetzt nicht die richtige Stelle für diesen Vortrag. Anfragen und Anregungen gern, für weitere Dinge ist der Sportbeirat zuständig.

 

Herr Seifert stellt diese Unterlage allen Stadträtinnen und Stadträten zur Verfügung. Gemeinsam mit dem Sportbeirat könnte dann eine Terminsetzung erfolgen, wo über diese Dinge gesprochen werden könnte.

 

OB Zenker stellt fest, dass es keine weiteren Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern gibt  und beendet damit die Bürgerfragestunde.

 

Stadtrat Härtelt nimmt an der Sitzung teil. Stadtrat Thöricht hat die Sitzung verlassen. Es sind 24 Stadträtinnen und Stadträte anwesend.