Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal TOP Ö 5: Bericht des Oberbürgermeisters nach § 52 (5) SächsGemO

- OB Zenker gibt einen Rückblick zum Projekt „Wohnen in der Partnerstadt“.

 

- Es gibt eine Anregung von SR Ehrig, dass sich die Liberecer Eishockey-Mannschaft „Billi Tygri Liberec“ ins Goldene Buch des Sports einträgt. Sie sind Tschechischer Meister geworden. OB Zenker unterstützt diese Anregung, auch im Sinne der Städtepartnerschaft mit Liberec. Wir alle wissen, dass das Golden Buch des Sports für deutsche Sportler ist. Er würde ein Vorgehen, wenn es auf Zustimmung trifft,  im Ältestenrat abstimmen und dann wieder einbringen.

 

- Es ist allen bekannt, dass der Bundespräsident in Zittau war. Daraufhin hat OB Zenker eine Einladung zum Tag des Grundgesetzes, 67. Geburtstag,  nach Berlin erhalten. Dies war eine sehr gute Veranstaltung.

 

- Zum 60. Geburtstag des Landrats Herrn Lange hat er im Namen der Stadt Zittau ein ausgedrucktes Motiv des Großen Zittauer Fastentuches als Geschenk übergeben. Ausgewählt wurde der Noah, der nach der Flut wieder am Aufbau war. Dies schien in diesem Zusammenhang ein sehr passendes Motiv gewesen zu sein.

 

- Zum Spectaculum wurde die Städtepartnerschaft zwischen Pistoia und Zittau neu unterzeichnet. Bürgermeisterin Nuti aus Pistoia war hier zu Gast. 

Ein Dank gilt allen Mitwirkenden bei der Vorbereitung und Durchführung des Spectaculums, außerhalb und innerhalb der Verwaltung.

 

- Das Neiße Film Festival fand kurze Zeit danach statt. Dies war auch ein großes Event in Zittau. Es gibt sehr große mediale Aufmerksamkeit dafür. Besonders gefreut hat er sich darüber, dass das Festival einen so großen Erfolg feiern kann, dies ausgerechnet im Jahr 13 seines Bestehens.

 

- Hier im Saal hat der 3. Parkinsontag stattgefunden. Das ist ein Ereignis, was viele unterschätzen. Die Organisation der Parkinson-Selbsthilfegruppen der südlichen Oberlausitz legen ein Event hin, was in Deutschland seines Gleichen sucht. Deswegen hat sich der Bundes- und Landesverband besonders dafür bedankt.

 

- Am vergangenen Wochenende konnten diejenigen, die daran teilgenommen haben, den Tag der Städtbauförderung genießen, wo sehr viele, schöne kleine und auch größere Dinge zu bewundern waren. Besonders möchte er sich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Zittauer Stadtentwicklungsgesellschaft bedanken, aber auch einen ganz kleinen Dank an Frau Barmeyer, die privat an einen Flohmarktstand mitgewirkt hat. Ebenfalls einen Dank an Dr. Knüvener, der das Museumsdepot aktiv mit vorgestellt hat sowie weitere Mitarbeiter des Dezernates Bau. Genauso war an diesem Tag der Tag der offenen Tür der Wohnbaugesellschaft Zittau, die das Haus auf der Breitstraße vorgestellt hat. Ein schöner und netter Moment des Tages war auch die Begründung der Partnerschaft zwischen der Kita Stadtentdecker und den zukünftigen Bewohnern des Hauses.

 

Kommende Ereignisse

- Heute beginnt das 3LänderSpiel, das trinationale Theaterfestival J-O-Ś. Hierzu wünscht er große Erfolge und eine schöne Eröffnung. Im Rahmen dieses Festival wird auch der Staatssekreätr aus dem SMWK am Samstag zu Gast in Zittau sein.

 

- Herrn Lothar Reichbodt wird ein Blumenstrauß durch Herrn OB Zenker übergeben. In der kommenden Woche wird seine offizielle Verabschiedung vorgenommen. Er möchte ihm aber bereits heute seinen Dank aussprechen und ihm das Rederecht einräumen.

Herr Reichbodt erhält das Wort und verabschiedet sich mit persönlichen Worten von den Stadträtinnen und Stadträten. Er bedankt sich für die Unterstützung, die er in den letzten 25 Jahren erhalten hat. Er bittet darum, seinen Nachfolger und dessen Stellvertreter ebenfalls so zu unterstützen und dass wir immer sagen können, für die Bürger der Stadt Zittau ist die Brandsicherheit gewährleistet.

 

- Weiter möchte er auf Veranstaltungen hinweisen.

Derzeit ist eine Ausstellung des Zittauer Malers, Adolf Thomas, im Museum. Parallel zur Verabschiedung von Herrn Reichbodt findet eine Ausstellungseröffnung in der Sparkasse aus und über die Partnerstadt Pistoia statt.

 

- Der Flyer zu den Gesundheits- und Umwelttagen befindet sich in den SR-Mappen. Im Rahmen dessen wird OB Zenker gemeinsam mit dem Rektor der Hochschule am 7. Juni eine symbolische Tour mit dem Fahrrad vom Rathaus bis zum Dreiländereck und zurück unternehmen. Hierzu sind alle Interessierten eingeladen mit zu radeln. Das ist auch der sogenannte autofreie Tag.

 

- Am 2. /3. Juli findet in der Ortschaft Hirschfelde das Vereins- und Ortssommerfest statt. Hierzu sind alle herzlich einladen.

 

- Am 13.08.2016 findet eine neue Veranstaltung des Vereins TUZZ „Ring on Feier“ statt.

 

- Am 10. Juni findet das Fest zum 20-jährigen Jubiläum des Wittgendorfer Jugendvereins sowie das Fest- und Heimatvereins in Wittgendorf statt. Herr Krusekopf wird Herrn OB Zenker vertreten.

 

- Das 27. Sommerfest in Eichgraben findet am 24. bis zum 26.06.2016 statt.

 

- Es gab einen Aufruf zur Teilnahme im Rahmen der Gesundheits- und Umwelttage zu einem Schrittzählerwettbewerb. Es haben sich Frau Gehring, Herr Bruns und Herr Böhm seitens der Stadträte gemeldet.

 

- Anfrage zur Einspurigkeit der Mandaustraße

Inzwischen hat es Treffen der Unfallkommission gegeben. Im Ergebnis wird die Mandaustraße einspurig bleiben. Die Dauermarkierung und Beschilderung soll bis zum 31.07.2106 aufgebracht bzw. aufgestellt werden.

 

- HH-Satzung

Die Stadt Zittau verfügt seit dem 17.05.2016, 18.00 Uhr über eine rechtmäßige HH-Satzung. Der Erlass zur vorläufigen HH-Führung gemäß § 78 SächsGemO wude durch die Kämmerin am 18.05.2016 aufgehoben und der Erlass zur HH-Führung 2016 erteilt. Damit können die im Haushalt geplanten Maßnahmen umgesetzt werden.

 

- Arbeitsstand Eröffnungsbilanz

Wir sind mitten in den Arbeiten. Es kostet Kraft und bringt uns auch an mehrere Grenzen, sodass wir kämpfen müssen, die Termine zu halten.

 

-Was Ähnliches betrifft die Internetpräsenz. Die internen Abstimmungsprozesse sind am Laufen, aber die technischen Voraussetzungen sind immer wieder spannend. Wir haben uns darauf verständigt, dass die Seite erst dann öffentlich zugänglich wird, wenn sie läuft.

 

- Herr Thiele hat dafür gesorgt, dass von seinem Freund, dem amerikanischen Generalkonsul, ein bisschen Einfluss genommen wurde. Es wird am 2. Juni ein Treffen von verschiedenen Armee-Vertretern in Zittau stattfinden.

 

- In den SR-Mappen liegt das Antwortschreiben auf die Anfrage von SR Thiele zum Thema „Pfennigpfeiffer“. Sie ist allerdings auch schon medial einigermaßen verwertet worden.

 

- Es gab eine Anfrage von Stadtrat Dr. Kurze zum Parken auf dem Markt. Das Antwortschreiben wird ihnen zugestellt.