Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal TOP Ö 3: Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung

OB Zenker erklärt, dass die BV 075/2016-TOP 18 “Beschluss zur Einrichtung eines Förderspendenkontos Sportstadt Zittau“ auf Bitten des Antragstellers von der Tagesordnung genommen wird.

 

Stadtrat Schwitzky erläutert hierzu, dass der Sportbeirat noch nicht die Gelegenheit hatte, darüber zu diskutieren und seine Meinung zu äußern.  Dies erscheint jedoch an dieser Stelle sehr wichtig und deswegen die Rücknahme von der heutigen Tagesordnung. Des Weiteren erklärt er zum TOP 17, Beschluss zur Einführung eines Sozialpasses, die gemeinsamen Einreicher ZKM und Die Linke sind. Die Begründung der Beschlussvorlage wird durch Stadträtin Szalma erfolgen. Da sie aber berufsbedingt wegen des Festivals 3LänderSpiel die Stadtratssitzung eher verlassen muss, bittet und beantragt er, dass dieser TOP 17 auf TOP 6 vorgezogen wird.

 

OB Zenker schlägt vor, aufgrund dessen, dass heute auch so viele Schüler hier anwesend sind, einen Punkt, wo es eine Debatte gibt, vorzuziehen. Damit könnten die Schüler einen Einblick in eine Debatte bekommen. Deshalb würde er sich dem Argument gern anschließen.

 

Stadtrat Hiekisch spricht sich dagegen aus. Es ist bekannt, dass Anträge der Fraktionen immer zum Schluss behandelt werden. Für ihn ist es jetzt keine Begründung.

 

Es gibt kein Diskussionsbedarf zum Änderungsantrag von SR Schwitzky mehr und OB Zenker lässt darüber abstimmen. Mit 18 Ja-Stimmen ist der Antrag angenommen, stellt OB Zenker fest.

 

Stadtrat Thöricht würde darum bitten und beantragt, dass der TOP 13, Beschluss zur Zustimmung der Stadtwehrleitung der Feuerwehr Zittau,  weiter nach vorn eingeordnet wird. Der Vorschlag wäre nach dem neuen TOP 6 einzuordnen. Die Kameraden der Feuerwehr haben sicher heute bereits einen anstrengenden Tag hinter sich.

 

Es gibt kein Diskussionsbedarf zum Änderungsantrag von SR Thöricht und OB Zenker lässt darüber abstimmen. Mit 22 Ja-Stimmen ist der Antrag angenommen, stellt OB Zenker fest.

 

Die Tagesordnung wird nachträglich verändert. TOP 17 wird neu TOP 6 und TOP 13 wird neu TOP 7, sowie den TOP 18 von der Tagesordnung genommen, fasst OB Zenker zusammen.

 

Weitere Anträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt. Die vorliegende geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.