Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal TOP Ö 23: Verkehrliche Widmung des Zittauer Marktplatzes

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 20, Enthaltungen: 1

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt, dass mit Fertigstellung seiner Sanierung der Zittauer Markt als Fußgängerbereich gewidmet wird, mit Ausnahme der vorhandenen Fahrbahn auf der Westseite des Marktes.

 

Name

Ja

Nein

Enthaltung

Böhm, Matthias

x

 

 

Hannemann, Rosemarie

x

 

 

Lange, Christian

x

 

 

Bruns, Winfried

x

 

 

Gehring, Ramona

x

 

 

Thöricht, Jens

 

x

 

Dr. Harbarth, Rainer

 

x

 

Kluttig, Annekathrin

 

x

 

Szalma, Dorotty

 

x

 

Schröter, Martina

 

x

 

Schwitzky, Thomas

 

x

 

OB Zenker, Thomas

 

 

x

Johne, Andreas

 

x

 

Zabel, Thomas

 

x

 

Witke, Gerd

 

x

 

Glaubitz, Dietrich

 

x

 

Johne, Oliver

 

x

 

Härtelt, Frank

 

x

 

Sieber, Frank

 

x

 

Ehrig, Sven

 

x

 

Thiele, Dietrich

 

x

 

Krusekopf, Thomas

 

x

 

Dr. Kurze, Thomas

 

x

 

Gullus, Jörg

 

x

 

Hiekisch, Torsten

 

x

 

Hiekisch, Antje

 

x

 

 

OB Zenker stellt fest, dass die Kämmerei nach wie vor noch an der Aktualisierung des Haushaltes arbeitet. Er schlägt vor, wie bereits am Anfang der Sitzung angezeigt, den Rest der Tagesordnung der Sitzung am nächsten Donnerstag fortzusetzen. Es bleibt der Beschluss über den Haushalt offen. Man ist heute am TOP 24 angelangt. Der Beschluss zum Haushalt muss nachgeholt werden und soll am Anfang erfolgen.

 

Stadtrat Krusekopf stellt einen Geschäftsordnungsantrag. Er beantragt, die heutige Sitzung zu beenden.

 

Herr Schiermeyer empfiehlt, die Sitzung an der gewissen Stelle jetzt zu unterbrechen und am nächsten Donnerstag um 17.00 Uhr fortzusetzen.

 

OB Zenker benötigt jedoch noch den einen Beschluss aus dem nichtöffentlichen Teil zur Beschlussfassung und zwar die Terminverschiebung.

 

Zur Verfahrensweise besteht kein Widerspruch.

 

Stadtrat Thöricht bittet um Erklärung, warum die Terminverschiebung Stadtrat April als nichtöffentlich behandelt werden soll.

 

Die Frage, ob es möglicherweise ein öffentlicher Punkt ist, ist im nichtöffentlichen Teil der Sitzung zu erörtern, antwortet Herr Schiermeyer darauf.

 

Die Nichtöffentlichkeit wird durch Herrn OB Zenker hergestellt.