Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal TOP Ö 17.2: Stadtrat Krusekopf

Stadtrat Krusekopf hat folgende Anfragen und Hinweise. Vorab möchte er aber allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die in der Vorbereitung und Durchführung des Stadtfestes involviert waren, den Dank für ihr Engagement und ihre Mühe aussprechen.

Fragen zum Stadtfest:

Wie hoch sind die Kosten des Stadtfestes in Zittau jährlich zu beziffern? Die hätte er gern aufgeschlüsselt wie folgt:

- Kosten durch Künstler/Unterhaltungsprogramme/Moderationen

- Kosten durch techn. Fremdleistungen, incl. Leistungen städt. Unternehmen

- Kosten durch Personal der SV Zittau

- entgangene Parkgebühren

- Kosten durch Verbrauch von Medien (Gas, Wasser, Strom).

Dem gegenübergestellt hätte er gern eine Übersicht, wenn erhalten, die vorhandenen Einnahmen, Spenden, Zuschüsse, Zuwendungen aller Art durch Dritte incl. städtischer bzw. zum Teil städtischer Unternehmen (z.B. Stadtwerke)

 

Nachdem durch eine städtische Einrichtung, wie das städt. Museum via soziale Medien Meinungsäußerung zu aktuell durch den Stadtrat noch zu entscheidenden Themen sichtbar sind. Folgende Fragen:

Gibt es innerhalb der Stadtverwaltung sowie der städtischen Unternehmen und Einrichtungen Festlegungen in welcher Form, zu welchen Themen, wer in den sozialen Netzwerken Äußerungen einstellen und autorisieren darf?

Gibt es eine interne Dienstanweisung zur Pressearbeit in der Stadtverwaltung Zittau?

Wenn ja, bittet man  um Aushändigung dieser Dienstanweisung.

 

Im Rahmen der letzten Aufsichtsrats-Sitzung der SBG Zittau hat man sich über Zuwendungen zu Vereinen, Veranstaltungen und zu anderen begünstigten Organisation interessiert. Am 15.07. hat er die Geschäftsführung um Auskunft erbeten, wollwissend, dass er dies  nicht im Rahmen des Stadtrates erhält, sondern in der Funktion als 1. Stellvertretender des Aufsichtsratsvorsitzenden diese Information erhält. Hierzu folgende Fragen:

Wer erhielt/ soll erhalten  im Jahr 2014 und 2015 Zuwendungen? Meine Frage bezieht sich hierbei auf alle Gesellschaften.

Wie hoch waren/werden die Zuwendungen sein?

In welcher Form erfolg(t)en Zuwendungen - finanziell/materiell?

Welcher konkrete Nutzen wurde durch die einzelnen Maßnahmen beabsichtigt?

Gab es vorab eine Abstimmung mit den durch den Stadtrat definierten Zuwendungen für Vereine/Veranstaltungen, um ggf. Überschneidungen zu vermeiden?

Auf Grundlage welcher Beschlüsse wurden/werden Zuwendungen verteilt?

Welchen Zuwendungsrahmen dürfen Sie/ die einzelnen Geschäftsführer im Rahmen Ihrer Geschäftsführertätigkeit ausschöpfen?

 

OB Voigt bestätigt eine schriftliche Beantwortung der Fragen.