Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal TOP Ö 2: Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit

Die Einladung und Unterlagen zur Stadtratssitzung sind form- und fristgerecht zugegangen. Die Sitzung des Stadtrates wurde form- und fristgerecht einberufen.

 

Hierzu besteht kein Widerspruch.

 

Die Anwesenheit ergibt Beschlussfähigkeit. Es sind 25 Stadträtinnen und Stadträte einschließlich des Oberbürgermeisters anwesend. Entschuldigt sind Stadtrat Dr. Kurze und Stadtrat Ehrig. Beide befinden sich im Urlaub.