Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal TOP Ö 6: Bericht des Oberbürgermeisters nach § 52 (4) SächsGemO

 

OB Voigt übergibt das Wort an Frau Kaiser. Sie berichtet über ein Projekt der Schülerinnen und Schüler der Lessinggrundschule.

Sie haben als Ergebnis ihrer Projekttage innerhalb der diesjährigen Kinderwoche symbolisch eine Karte mit den schönsten und schlechtesten Ecken in der Stadt Zittau erarbeitet.

Frau Kaiser übergibt diese Anschautafeln mit den Postkarten an OB Voigt.

 

·        Terminkette für Sonderstadtrat im August

20.08.2015 gemeinsame Sitzung der Ausschüsse, 18.30 Uhr

(VFA, SOA, TVA) im Bürgersaal

 

27.08.2015 Sonderstadtratssitzung, 17.00 Uhr im Bürgersaal

 

Die Erfordernisse sind damit begründet, dass sich die Haushaltssituation der Stadt Zittau

sich weiterhin verschärft hat.

Neben der bereits ausgesprochenen Haushaltssperre wurden alle Aufwendungen, die nicht an Verträge gebunden sind, auf 60% des Gesamtvolumens beschränkt.

Die Gewerbesteuereinnahmen sind im Verhältnis zum Vorjahr für das erste Halbjahr um 1,0 Mio. € geringer. Zum gegenwärtigen Planansatz fehlen ca. 1,99 Mio. €. Um den zu erwartenden Fehlbetrag zum Jahresabschluss 2015 nicht außer Kontrolle geraten zu lassen, wird gegenwärtig durch das Referat Haushalt/Controlling ein Nachtragshaushalt erarbeitet.

Anfang Juli erhalten Sie entsprechend § 75 SächsGemO einen ausführlichen Bericht zur Haushaltslage.

 

·        Die Auswertung zum autofreien Tag am 10.6. wird im Monat Juli erfolgen.

 

·        Tourismuskonzeption des Landkreises Görlitz

Im Auftrag der Entwicklungsgesellschaft Niederschlesische Oberlausitz mbH (ENO) erstellte die dwif-Consulting GmbH Berlin eine „Tourismuskonzeption für die touristischen Regionen des LK Görlitz“. Am 25.06. stand auf der Tagesordnung der Mitgliederversammlung der Touristischen Gebietsgemeinschaft die neue Gebührensatzung sowie Kernaufgaben aus der neuen Konzeption.

 

OB Voigt erklärt, dass Herr Grebasch Sie nun über den wesentlichen Inhalt dieser Konzeption informieren wird.

 

Herr Grebasch erläutert an einer kurzen Power-Point-Präsentation die Konzeption. Die komplette Studie ist online unter: http://tk.landkreis.gr abrufbar.

 

Nachfrage von Stadtrat Mannschott, warum man nicht grenzüberschreitende Konzepte entwickelt, wo zum Beispiel Liberec, Haindorf oder das wunderschöne Riesengebirgsvorland mit einbezogen wird. Dies fehlt ihm und er bittet, dies an den entsprechenden Stellen anzubringen.

 

Herr Grebasch antwortet darauf, dass er auch der Meinung ist, dass man in dieser Richtung viel mehr tun muss. Aber diese Konzeption ist  für eine politische Einheit herausgegeben worden, nämlich den Landkreis, und nicht für ein tatsächliches touristisches Reiseziel. Das ist eine Arbeitsgrundlage, worauf man dann später aufbauen kann. Es ist eine wichtig Konzeption für die praktische Arbeit, die jetzt kommt.

 

Stadtrat Dr. Harbarth findet es toll, dass diese Konzeption vorgestellt wird. Er fragt nach, was eine Destination ist?

 

Herr Grebasch antwortet. Destination ist ein Fachbegriff aus dem Tourismusmanagement. Man bezeichnet als Destination ein überregionales Urlaubszielgebiet. In unserem Fall ist die benannte Destination die Oberlausitz.

 

Stadtrat Hiekisch unterstützt die Meinung von Herrn Mannschott. Man kann Tschechien und Polen nicht erst in einem fortgeschrittenen Stadium bei solchen Gesprächen hinzuziehen. Er bittet zumindest mit den entsprechenden Stellen in der Stadt Liberec, Bogatynia oder die Partner im Kleinen Dreieck mit ins Boot zu holen. Besonders interessiert ihm, was kurz- oder mittelfristig an konkreten Dingen in der Stadt Zittau ansteht?

 

Herr Grebasch hätte noch unendlich reden können. Das Thema ist sehr komplex und breit. Thema war, die Tourismuskonzeption des Landkreises vorzustellen, deshalb wurde sie vorgestellt. Selbstverständlich ergeben sich noch bestimmte Aufgaben, die wir hier zu leisten haben. Unter anderem sind wir dabei, die beiden wichtigsten Standbeine für eine Eigenvermarktung auf den Weg zu bringen. Wir werden noch in diesem Jahr die neue Internetseite fertig haben. Das zweite wichtige Thema ist eine Imagebroschüre für die Stadt zu erstellen. Das sind die beiden großen Arbeiten, die im Moment für Zittau unbedingt anliegen.

Die polnischen und tschechischen Partner sind von Anfang an dabei gewesen.

 

Stadtrat Zenker möchte noch ergänzen. In der Sitzung des Kreisentwicklungsausschusses war es ein einziger Tagesordnungspunkt. Man hat sich nur diesem Thema gewidmet. Um die Einbindung der Nachbarn anzusprechen: Es gibt ein großes Kapitel zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit.

 

·        SAMSmarkt

Bereits zum 6. Mal haben die Studierenden des IHI gemeinsam mit der Stadtverwaltung den SAMSmarkt organisiert. Der internationale Frische- und Handwerkermarkt ist damit bereits eine feste Größe im Zittauer Veranstaltungskalender.

An dem am Sonnabend stattfindenden Markt werden sich 120 Händler, Handwerker und Künstler aus Deutschland, Polen und Tschechien beteiligen, so viele wie noch bei keinem SAMSmarkt vorher. Allen an der Organisation Beteiligten für ihr Engagement danken.

 

Gestatten Sie mir noch einen Hinweis.

Der SAMSmarkt ist ebenso wie das Spectaculum eine Veranstaltung mit großer städtischer Beteiligung. Daher erwarte ich, dass die OB-Kandidaten analog zum Spectaculum im Festgebiet keine Wahlkampfveranstaltungen durchführen oder Wahlkampfstände aufbauen oder Ständen des SAMSmarktes zum Wahlkampf nutzen, also Wahlkampfunterlagen durch Händler, Handwerker oder Künstler verteilen lassen.