Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal TOP Ö 17.2: Stadtrat Zimmermann

Stadtrat Zimmermann hatte in der Stadtratssitzung im Januar angefragt und hat heute die Antwort erhalten, welche Bundestags- und Landtagsabgeordneten zum Neujahrsempfang der Stadt Zittau eingeladen wurden. Das waren nur Herr Michael Kretschmer und Herr Dr. Stephan Meyer. Er muss es zwar so hinnehmen, kann es aber absolut nicht akzeptieren und dies muss sich in den nächsten Jahren grundlegend ändern. Er wünscht sich für die Zukunft, dass alle von demokratischen Parteien betroffenen Bundestags- und Landtagsabgeordneten eingeladen werden.

 

OB Voigt antwortet, dass eine Einladung nur an die Abgeordneten mit einem Direktmandat erfolgte.

 

Stadtrat Zimmermann regt, die Zeiten der Ampeln in den Abendstunden in der Stadt zu prüfen. Im Zuge eines flüssigeren Verkehrsflusses wär es angebracht, gemeinsam mit den Baulastträgern, Vorstellungen zu äußern, wie die Zeiten in den Abendstunden verkürzt werden könnten. Er ist sich nicht ganz sicher und deshalb fragt er nach, ob ein Vertrag zur gemeinsamen Nutzung für kulturelle Veranstaltung der Johanniskirche damals mit der Kirchgemeinde Sankt Johannis unterschrieben wurde. Auf der Nordseite des Marktes sind vor den Geschäften Schirme bereits aufgebaut. Ist es so, dass bei Eigentümerwechsel der Schirm gewechselt werden kann. Gibt es da Schäden auf den Fußwegen?

 

OB Voigt antwortet zur Vertragssituation der Johanniskirche. Es wurde eine Kooperationsvereinbarung gültig unterschrieben. Die Vertreter der Evangelischen Kirchgemeinde sind ihm in schriftlicher Form gestern mitgeteilt worden. Sie müssen jetzt gemeinsam mit der städtischen Seite den Jahresplan bearbeiten.

 

Herr Höhne antworten zu dem Thema Schirme. Es sind jetzt Hülsen eingebaut, die den Schirmen entsprechen, die die jetzigen Nutzer oder Betreiber haben oder sich anschaffen wollen. Es wäre schon sinnvoll, wenn es einen Nutzerwechsel gibt, dass man auf das vorhandene System wieder zurückgreift. Ungern würde man sehen, dass das Pflaster wieder geöffnet wird und das bedarf der Zustimmung der Stadt Zittau. Es gibt keine Universalhülsen.