Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal TOP Ö 20.3: Stadtrat Dr. Kurze

Stadtrat Dr. Kurze bittet zu prüfen, ob im Ratsinformationssystem für die BürgerInnen die Beschlussvorlagen öffentlich zugängig gemacht werden können.

 

Die Anregung wird entgegengenommen und die Machbarkeit wird geprüft, verspricht OB Voigt.

 

Stadtrat Zenker unterstützt das Anliegen und weist darauf hin, dass es schwierig ist die Tagesordnung der Stadtratssitzung zu finden, wenn man sich nicht auskennt. Dies ist eine Anregung für Herrn Grebasch vielleicht über eine Pressemitteilung die Tagesordnung leichter zu finden.

 

Stadtrat Dr. Kurze hat gehört, dass in Zittau wieder Aktivitäten im Gang sind zum Aufstellen eines Mietspiegels. Ist hierzu etwas bekannt? Wie erfolgt die Finanzierung?

 

Frau Barmeyer antwortet. Der Mietspiegel ist keine Initiative der Stadt Zittau. Die in Zittau ansässige Sachverständige,  Frau Schulzensohn,  hat ein Schreiben verschickt, wo sie  darum bittet, an den Mietspiegel mitzuwirken. Frau Barmeyer hat einen Termin im nächsten Jahr mit  ihr, um die Verfahrensweise dort abzuklären.