Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal TOP Ö 3: Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung

Zusätzliche zur Tagesordnung bringt OB Voigt eine Tischvorlage „Beschluss zur Änderung des Beschlusses- Nr. 097/2011 vom 26.05.2011 die Veräußerung des Grundstückes Innere Weberstr. 8/Lindenstraße 3, Flurstück-Nr. 358 der Gem. Zittau, für den nichtöffentlichen Teil ein.

Hierzu besteht kein Widerspruch.

 

OB Voigt zieht die Vorlagen TOP 9 „Beschluss zur begrifflichen Klarstellung im Einzelhandelskonzept 2008“ und TOP 10 „Beschluss über die Abwägung des Entwurfes und über die Satzung des einfachen Bebauungsplanes Nr. XXVII „Regelung des Einzelhandels im Stadtgebiet von Zittau mit Ortsteil Pethau“ zurück. Der TOP 11 „Beschluss über die Abwägung des Entwurfes des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. XXXV „Humboldt-Center Zittau“ wird als 1. Lesung behandelt.

 

Für Stadtrat Hiekisch ist es unverständlich, da sowohl TOP 9 als auch TOP 11 im Zusammenhang mit TOP 10 stehen. Warum sollen sie dann zurückgezogen werden?

 

Die Erläuterungen werden hierzu von Herr Höhne ausgeführt, erklärt OB Voigt.

 

Herr Höhne informiert, dass es heute noch einmal ein Gespräch mit der Raumordnungsbehörde gegeben hat. Der Leiter dieser Behörde hat mitgeteilt, dass sie über ihre Stellungnahme zu unserem B-Plan „Humboldt-Center“ noch einmal nachgedenken möchten. Sie werden dies Anfang Januar tun. Wenn wir von der Raumordnungsbehörde eine andere Stellungnahme Anfang Januar erhalten, würde sich der TOP 9, der Beschluss zur begrifflichen Klarstellung im Einzelhandelskonzept, erübrigen. Und wir müssten im Beschluss über die „Abwägung des Entwurfes des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Humboldt-Center“ die Abwägung der neuen Stellungnahme anpassen. Dies würde dann im Januar zur Beschlusslage gebracht werden.

 

Es besteht kein Diskussionsbedarf mehr und OB Voigt lässt über die geänderte Tagesordnung abstimmen. Mit 21:2:0 ist die geänderte Tagesordnung bestätigt und angenommen.