Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal TOP Ö 2: Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit

OB Voigt stellt fest, dass die Einladung und Unterlagen zur Stadtratssitzung form- und fristgemäß zugegangen sind. Die Sitzung des Stadtrates wurde form- und fristgemäß einberufen.

 

Hierzu besteht kein Widerspruch.

 

Die Anwesenheit ergibt Beschlussfähigkeit. Es sind 24 Stadträtinnen und Stadträte anwesend. Stadtrat Zimmermann und Stadtrat Zabel sind krank.

Stadträtin Szalma und Stadtrat Dr. Harbarth kommen später zur Sitzung.