Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal TOP Ö 14.3: Stadtrat Zimmermann

Stadtrat Zimmermann hat folgende Fragen und Hinweise:

1. Die erste Frage geht an Frau Buch oder Frau Hofmann: Wie sieht es mit der Eröffnungsbilanz aus?

2. Aus der Sächsischen Zeitung hat er entnommen, dass sich die Gemeinde Olbersdorf mit Hilfe von Fördermitteln bedienen möchte, um ihre „Plattensiedlung“ aufzuwerten. Würden diese zusätzlichen Fördermittel auch für die Stadt Zittau zur Verfügung stehen, wenn wir die Eigenmittel aufbringen würden oder sind es die normalen Städtebaufördermittel?

Wenn diese Fördermittel zusätzlich zur Verfügung stehen würden, wäre es nicht möglich, diese für die Innenstadt des Zentrums für bezahlbare kleinere Wohnungen innerhalb des Grünen Ringes einzusetzen?

 

Dieser Sachverhalt muss geprüft werden, erklärt OB Voigt.

 

Frau Buch antwortet zur Eröffnungsbilanz. Die Stadtverwaltung arbeitet mit Hochdruck an den Daten für die Eröffnungsbilanz. Bereits im letzten Jahr wurde gesagt, dass wir einen Qualitätscheck durchführen müssen, da die Ersterfassung der Vermögensgegenstände abgeschlossen war, und die vorliegenden Fördermittelanträge als Sonderposten einzupflegen sind. Dieser Qualitätscheck hat gezeigt, dass es einen größeren Nachbesserungsbedarf gibt. An diesen Nachbesserungsbedarf arbeitet eine Vielzahl von Mitarbeitern in der Stadtverwaltung mit Hochdruck. Zum heutigen Zeitpunkt kann nicht gesagt werden, wann diese Überprüfung der Daten abgeschlossen sein wird. Wir müssen uns jede Vermögensposition noch einmal vornehmen, zumindest im Straßenbereich, um hier, die in den letzten 20 Jahren geflossen Fördermittel exakt den einzelnen Vermögensgegenständen zuzuordnen. Frau Buch erinnert, dass die Fehler, die in der Eröffnungsbilanz vielleicht entstehen, dazu führen, dass uns der Bestätigungsvermerk versagt wird. Hier ist Akribie und Sorgfalt gefordert und leider fordert das seinen Tribut der Zeit. Frau Buch bittet deshalb um Verständnis, da hier gründlich und gewissenhaft gearbeitet werden muss, um für die zukünftigen Jahre einen soliden Haushalt erwirtschaften und erarbeiten zu können.