Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal TOP Ö 5: Bericht des Oberbürgermeisters nach § 52 (4) SächsGemO

-          Am Wochenende, am 26.04.2014, findet das 10jährige Jubiläum der EU-Osterweiterung am Dreiländereckpunkt statt. Die Einladungen liegen in den Mappen der Stadträte.

 

-          Die Vernissage der Ausstellung zu den Partnerstädten von Zittau findet am 09.06.2014 um 15.00 Uhr in der Sparkasse in Zittau statt.

 

-          Im Rahmen des Zinsmangementes ist es der Kämmererei gelungen, 8.689.000,00 EUR umzuschulden und eine Zinssatzeinsparung für die Jahre

2014            82.400,00 

2015              141.600,00 €

2016              144.700,00 €

                        2017            133.187,00 €           

zu erreichen.

In Summe sind das            501.887,00 €

       Der neue Zinsaufwand wurde im HH-Entwurf 2014 bis 2017 eingearbeitet.

 

-          Es war vorgesehen, den Stadträten heute den Haushaltsentwurf zu übergeben. Gestern  kam per Post ein Ablehnungsbescheid zum Thema "Schliebenschule ". Es ist vorgesehen, am 8. Mai eine Sonderstadtratssitzung zum Thema "Haushalt" durchzuführen. Frau Buch erhält hierzu das Wort, um genauere Erläuterungen vorzunehmen.

 

-          Frau Buch informiert. Sie bedauert außerordentlich, dass sie die Haushaltsplanung 2014 bis 2017 nicht ausgeben kann. Der Haushalt liegt bereits fertig vor, jedoch die Ablehnung des Widerspruches, die am gestrigen Tag zugegangen ist, macht eine komplette Überarbeitung des Haushaltes erforderlich. Die Finanzströme sind derart gravierend verändert, dass wir auf den ursprünglichen Status des Bescheides zurückgehen, der ein sehr kurzes Bauzeitfenster vorsieht und damit auch eine enorme Belastung in den einzelnen Haushaltsjahren vorsieht. Anhand einer vorbereiteten Übersicht erläutert Frau Buch die Auswirkungen. 

 

-          Ein überarbeiteter Haushalt soll an die Stadträte, in dem diese Maßnahme so verändert ist, wie in der Übersicht gerade dargestellt, am 29.04.2014 übergeben werden. Frau Buch bittet die Stadträte, die die Unterlagen in Papierform erhalten, sich bei Frau Weichenhain zu melden, um die Modalitäten abzustimmen. In dem Fall, dass den Stadträten die Unterlagen nach Hause zugestellt werden sollen, werden diese am Mittwoch in der Zeit von 10.00 bis 12.00 Uhr persönlich übergeben werden.

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