Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal TOP Ö 2: Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit

Die Einladung und Unterlagen zur Stadtratssitzung sind form- und fristgemäß zugegangen. Die Sitzung des Stadtrates wurde form- und fristgemäß einberufen.

 

Hierzu besteht kein Widerspruch.

 

Die Anwesenheit ergibt Beschlussfähigkeit. Es sind 25 Stadträtinnen und Stadträte einschließlich Oberbürgermeister anwesend. Die Stadträtin Hiekisch und der Stadtrat Gomille sind entschuldigt.