Verwaltungs- und Finanzausschuss - 14.02.2019 - 18:30-21:15 Uhr

TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit    
2Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung    
3Genehmigung des Festlegungsprotokolls vom 16.01.2019    
4Sonstiges    
5Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte    
5.1Anfrage Stadtrat Mannschott    
6Beschluss über die Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen 014/2019 
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
Nicht öffentlicher Teil:
7Bewertung und Besetzung der Position „Leiter/in Referat Tiefbau“   
8Beschluss über die Veräußerung einer Teilfläche des Flurstücke 1788/12 und einer Teilfläche des Flurstücks 1790/11 im Gewerbe- und Industriegebiet Weinau   
9Information über den weiteren Werdegang der Bewerbung des Beigeordneten   
10Grundsatzbeschluss zur Finanzierungsbeteiligung 2019-2022 der Stadt Zittau am "Kulturpakt" des Freistaates Sachsen   
11Beschluss zum Erlass der Abwasserbeitragsforderung und Löschung der eingetragenen Zwangshypothek   
12Beschluss zur Verfahrensweise mit dem Erbbauzins und der Wertsicherungsklausel bei Erbbaurechtsverträgen mit der Stadt Zittau.