Technischer und Vergabeausschuss - 15.02.2018 - 18:30-19:50 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit    
2Anträge zur Tagesordnung und Bestätigung    
3Genehmigung der Festlegungsprotokolle vom 24.08.17, 21.09.17 und 19.10.17    
4Sonstiges    
5Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte    
5.1Herr Böhm    
5.2Herr Bruns    
5.3Herr Gullus    
6Baubeschluss zum Ausbau der Äußeren Weberstraße vom Kreuzungspunkt Goldbach-/Rietschelstraße bis Kreuzungspunkt Töpferberg/Dr.-Brinitzer-Straße - Anteil SVZ und Bestätigung der Vereinbarung mit dem Landesamt für Straßenbau und Verkehr (LASuV) 013/2018 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
Nicht öffentlicher Teil:
7Beschluss zum Rückbau des Spielplatzes „Tobeplatz“ an der Brückenstraße in Zittau Ost   
8Beschluss zur Ermächtigung des Oberbürgermeisters der Großen Kreisstadt Zittau die nötigen finanziellen Mittel für die Fachkabinette zur Sanierung der Oberschule "Parkschule" in Zittau in den Nachtragshaushalt 2018 einzustellen   
9Beschluss zur Ermächtigung des Oberbürgermeisters der Großen Kreisstadt Zittau die nötigen finanziellen Mittel für den Umbau der Heizungsstation Heizung und den Einbau von WLAN in der "Parkschule" in Zittau in den Nachtragshaushalt 2018 einzustellen   
10Beschluss zur Ermächtigung des Oberbürgermeisters der Großen Kreisstadt Zittau die nötigen finanziellen Mittel für die zusätzlichen Leistungen in der Grund- und Oberschule "Schule an der Weinau" in Zittau in den Nachtragshaushalt 2018 einzustellen   
11Beschluss zur Förderung der Einzelmaßnahme EFRE NSE "KU-Förderung" auf der Grundlage der Förderrichtlinie der Stadt Zittau