Verwaltungs- und Finanzausschuss - 08.02.2018 - 18:30-20:40 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit    
2Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung    
3Genehmigung des Festlegungsprotokolls vom 11.01.2018    
4Sonstiges    
5Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte    
5.1Anfrage der Stadträtin Hannemann    
5.2Anfrage des Stadtrates A. Johne    
6Beschluss über die Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen 011/2018 
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
Nicht öffentlicher Teil:
7Beschluss zur Ergänzung der Beschlüsse des Stadtrates Nr. 136 und 137/2017 bezüglich der Veräußerung der Grundstücke Baderstraße 2 und 4 als Gemeinschaftseigentum.   
8Beschluss zur Abberufung des Leiters des Rechnungsprüfungsamtes   
9Beschluss zur Bestellung der Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes   
10Beschluss zur Förderung der Einzelmaßnahme EFRE NSE "KU-Förderung" auf der Grundlage der Förderrichtlinie der Stadt Zittau   
11Beschluss zum Betrauungsakt nach dem EU-Beihilferecht gegenüber der Zittauer Stadtentwicklungsgesellschaft mbH   
12Beschluss zur Ermächtigung des Oberbürgermeisters der Großen Kreisstadt Zittau die nötigen finanziellen Mittel für die Fachkabinette zur Sanierung der Oberschule "Parkschule" in Zittau in den Nachtragshaushalt 2018 einzustellen   
13Beschluss zur Ermächtigung des Oberbürgermeisters der Großen Kreisstadt Zittau die nötigen finanziellen Mittel für den Umbau der Heizungsstation in der "Parkschule" in Zittau in den Nachtragshaushalt 2018 einzustellen   
14Beschluss zur Ermächtigung des Oberbürgermeisters der Großen Kreisstadt Zittau die nötigen finanziellen Mittel für die zusätzlichen Leistungen in der Grund- und Oberschule "Schule an der Weinau" in Zittau in den Nachtragshaushalt 2018 einzustellen   
15Beschluss zur Verordnung über verkaufsoffene Sonn- und Feiertage 2018   
16Beschluss zur Abgeltung der erhöhten wöchentlichen Regelarbeitszeit der hauptamtlichen Kameraden   
17Information zur Beantragung und Bearbeitung von Anträgen nach 29b TVÜ-VKA