Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau - 20.04.2017 - 17:10-21:30 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 17:10
1Eröffnung   17:10 Uhr  
2Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit   17:10 Uhr  
3Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung   17:15 Uhr  
4Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 23.02.2017 und 09.03.2017   17:20 Uhr  
5Bericht des Oberbürgermeisters nach § 52 (5) SächsGemO   17:25 Uhr  
6Beschlusskontrolle   17:35 Uhr  
7Bericht der Leiterin Amt für Wirtschaft, Tourismus und Öffentlichkeitsarbeit   17:40 Uhr  
8gegen 18:00 Uhr Anfragen der BürgerInnen   18:10 Uhr  
9gegen 18:30 Uhr Pause   18:25 Uhr  
10Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte   18:40 Uhr  
10.1Anfragen Stadträtin Gehring   18:55 Uhr  
10.2Anfragen Stadtrat Krusekopf   18:55 Uhr  
10.3Anfragen Stadträtin Hannemann   18:55 Uhr  
10.4Anfragen Stadtrat Böhm   18:55 Uhr  
10.5Anfragen Stadtrat Hiekisch   18:55 Uhr  
10.6Anfragen Stadtrat Johne, Andreas   18:55 Uhr  
10.7Anfragen Stadtrat Gullus   18:55 Uhr  
10.8Anfragen Stadtrat Johne, Oliver   18:55 Uhr  
10.9Anfragen Stadtrat Thiele   18:55 Uhr  
11Beschluss über die Abwägung des Entwurfs und über die Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts für die Stadt Zittau 027/2017  18:55 Uhr
 Beschluss: zurückgestellt   
12Beschluss über die Abwägung des Entwurfs und die Satzung über örtliche Bauvorschriften (Gestaltungssatzung) für die historische Innenstadt Zittau 029/2017  19:25 Uhr
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 6, Enthaltungen: 0   
13Vorstellung der vom Kulturraum geförderten Zittauer Einrichtungen: |1. Tierpark |2. Hillersche Villa   19:45 Uhr  
14Beschluss zur Bestellung eines Erbbaurechtes mit der Gemeinde Großschönau zu Teilen des Lauschegipfels, Flurstück- Nr. 1020 der Gem. Waltersdorf. 049/2017  20:25 Uhr
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 1   
15Beschluss zur Abberufung der Amtsleiterin Finanzwesen 057/2017  20:35 Uhr
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 5, Enthaltungen: 1   
16Beschluss zur vorübergehenden Übertragung der Aufgabe der Amtsleiterin Finanzwesen 058/2017  20:45 Uhr
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 3   
17Beschluss zur Namensgebung für die Oberschule im Schulzentrum "Richard von Schlieben", Schliebenstraße 19, 02763 Zittau 041/2017  20:55 Uhr
 Beschluss: einstimmig beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0   
18Beschluss zur Einführung des Handyparkens in Zittau 055/2017  21:05 Uhr
 Beschluss: einstimmig beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0   
19Beschluss zur 1. Verordnung zur Änderung der Verordnung der Stadt Zittau über die Erhebung von Parkgebühren - Parkgebührenordnung 056/2017  21:15 Uhr
 Beschluss: einstimmig beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0   
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:25
20Stundungen  21:25 Uhr