Technischer und Vergabeausschuss - 08.12.2016 - 18:30-21:15 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit    
2Anträge zur Tagesordnung und Bestätigung    
3Genehmigung der Festlegungsprotokolle vom 13.10.16 und 10.11.16    
4Sonstiges    
5Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte    
5.1Herr Witke    
5.2Herr Gullus    
5.3Herr Dr. Kurze    
5.4Herr Sieber    
6Beschluss zur Billigung und Auslegung des Entwurfs der überarbeiteten Gestaltungssatzung des historischen Stadtzentrums von Zittau 194/2016 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
7Beschluss zur Vergabe von Fachplanerleistungen Heizung, Lüftung, Sanitär für die Sanierung der Parkschule in Zittau, Karl-Liebknecht-Ring 4 198/2016 
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
Nicht öffentlicher Teil:
8Beschluss zur Neufassung der Verordnung der Stadt Zittau über die Festsetzung von Parkgebühren - Parkgebührenordnung   
9Beschluss über den Verkehrsentwicklungsplan Teilkonzept 2 "Neue Ortsteile"   
10Beschluss zum Verkehrsentwicklungsplan Teilkonzept 3 Kraftfahrzeugverkehr   
11Beschluss zur Weiterführung und finanziellen sowie personellen Absicherung der Teilnahme am Zertifizierungsverfahren und Qualitätsmanagementsystem "European Energy Award"   
12Mündliche Information über private Baumfällungen