Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau - 17.11.2016 - 17:20-22:15 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 17:20
1Eröffnung   17:20 Uhr  
2Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit   17:20 Uhr  
3Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung   17:25 Uhr  
4Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 22.09.2016 und 20.10.2016   17:30 Uhr  
5Bericht des Oberbürgermeisters nach § 52 (5) SächsGemO   17:35 Uhr  
6Beschluss zur Beteiligung der Großen Kreisstadt Zittau am 2. Projektaufruf 2016 des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit "Nationale Projekte des Städtebaus" 182/2016  17:45 Uhr  
 Beschluss: zurückgestellt   
7gegen 18:00 Uhr Anfragen der BürgerInnen   18:25 Uhr  
8gegen 18.30 Uhr Pause   18:35 Uhr  
9Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte   18:55 Uhr  
9.1Stadträtin Hiekisch   19:30 Uhr  
9.2Stadtrat Gullus   19:30 Uhr  
9.3Stadtrat Böhm   19:30 Uhr  
9.4Stadtrat Dr. Kurze   19:30 Uhr  
9.5Stadtrat Thiele   19:30 Uhr  
9.6Stadtrat Krusekopf   19:30 Uhr  
9.7Stadtrat Glaubitz   19:30 Uhr  
9.8Stadtrat Mannschott   19:30 Uhr  
9.9Stadtrat Dr. Harbarth   19:30 Uhr  
9.10Stadträtin Schröter   19:30 Uhr  
9.11Stadtrat Hentschel-Thöricht   19:30 Uhr  
9.12Stadtrat Ehrig   19:30 Uhr  
9.13Stadtrat Johne, Oliver   19:30 Uhr  
9.14Stadtrat Johne, Andreas   19:30 Uhr  
10Beschluss zur Bewerbung für die Ausrichtung des Sächsischen Landeserntedankfestes im Jahr 2018 178/2016  19:30 Uhr  
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 4   
11Beschluss zum Erwerb von Teilflächen des Flurstückes Nr. 325/4 (neu) der Gemarkung Dittelsdorf und Nr. 1067 (neu) der Gemarkung Wittgendorf sowie Beschluss zur öffentlichen Widmung eines Straßenabschnittes als Gemeindestraße "Wittgendorfer Feld" 177/2016  19:55 Uhr  
 Beschluss: einstimmig beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0   
12Beschluss zur Veräußerung der Grundstücke Reichenberger Straße 26 und 28, Flurstücke- Nr. 20 und 21 der Gemarkung Zittau. 179/2016  19:56 Uhr  
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltungen: 1   
13Beschluss zur Veräußerung des Grundstückes Eisenbahnstraße 5, Flurstück- Nr. 1169 der Gem. Zittau 180/2016  20:06 Uhr  
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 7   
14Beschluss für die Übernahme der Geschäftsbesorgung der Touristinformation Zittau durch die Zittauer Stadtentwicklungsgesellschaft mbH 186/2016  20:19 Uhr  
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 1   
15Beschluss über die Bereitstellung eines außerplanmäßigen Zuschusses an die Zittauer Kindertagesstätten gGmbH zur Beauftragung von Planungsleistungen für grundhafte Instandhaltungsmaßnahmen in der KITA „Querxenhäusl“ 188/2016  21:26 Uhr  
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 2   
16Beschluss zum Neuabschluss Wasser-Konzessionsvertrag 159/2016  21:36 Uhr  
 Beschluss: einstimmig beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0   
17Beschluss zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für Verkehrsanlagen (Straßenbaubeitragssatzung) 171/2016  21:41 Uhr  
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 0   
18Beschluss zur Aufhebung der Verfahrensregelung zur Anwendung der Straßenbaubeitragssatzung 172/2016  21:46 Uhr  
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 0   
19Beschluss zur Gründung der "Museumsstiftung Franziskanerkloster Zittau" 167/2016  21:51 Uhr  
 Beschluss: einstimmig beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0   
20Beschluss zur Bestätigung des Wirtschaftsplanes 2017 des Eigenbetriebes Forstwirtschaft und Kommunale Dienste 168/2016  21:56 Uhr  
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 2   
21Beschluss zur Veröffentlichung eines monatlichen Statistikberichts der Stadt Zittau 183/2016  22:01 Uhr  
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1   
22Beschluss zur Überarbeitung des Sportstättenkonzeptes unter Berücksichtigung der Anforderungen an den Schul- und Vereinssport 184/2016  22:03 Uhr  
 Beschluss: einstimmig beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0   
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 22:07
23Information  22:07 Uhr