Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau - 25.08.2016 - 17:00-20:59 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
1Eröffnung   17:00 Uhr  
2Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit   17:00 Uhr  
3Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung   17:05 Uhr  
4Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 23.06.2016   17:10 Uhr  
5Bericht des Oberbürgermeisters nach § 52 (5) SächsGemO   17:15 Uhr  
6Beschluss zur Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung und der ortsüblichen Bekanntgabe (Bekanntmachungssatzung) 100/2016  17:30 Uhr  
 Beschluss: einstimmig beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0   
7Beschluss zum Fachteil Energie und Klimaschutz als Bestandteil des SEKo 119/2016  17:32 Uhr  
 Beschluss: einstimmig beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0   
8Beschluss zum Leitbild der Energie-und Klimaschutzpolitik der Großen Kreisstadt Zittau 127/2016  17:42 Uhr  
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1   
9Beschluss zur Förderung der Einzelmaßnahme EFRE NSE "KU-Förderung" auf der Grundlage der Förderrichtlinie der Stadt Zittau 121/2016  17:51 Uhr  
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 4   
10gegen 18:00 Uhr Anfragen der BürgerInnen   18:01 Uhr  
11Anfragen der Stadträte   18:21 Uhr  
11.1Stadtrat Gullus   19:10 Uhr  
11.2Stadtrat Hiekisch   19:10 Uhr  
11.3Stadtrat Johne, Oliver   19:10 Uhr  
11.4Stadtrat Johne Dr. Harbarth   19:10 Uhr  
11.5Stadtrat Ehrig   19:10 Uhr  
11.6Stadtrat Thiele   19:10 Uhr  
11.7Stadtrat Krusekopf   19:10 Uhr  
11.8Stadtrat Johne, Andreas   19:10 Uhr  
11.9Stadtrat Schwitzky und Stadträtin Schröter   19:10 Uhr  
1219.10 Uhr Pause   19:10 Uhr  
13Beschluss zur Regelung der Straßenbeleuchtung im Kernstadtgebiet von Zittau 118/2016  19:35 Uhr  
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 2   
14Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen am BV Sanierung Schliebenschule Zittau 2. BA Oberschule, Los 52 Außenanlagen 109/2016  19:55 Uhr  
 Beschluss: einstimmig beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0   
15Beschluss zur Erweiterung des Erbbaurechtsgrundstückes der Hochwaldbaude um einen Teil des Forstflurstück- Nr. 420/1 der Gem. Oybin. 096/2016  20:05 Uhr  
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 2   
16Beschluss zur Ersteigerung der Grundstücke Villingenring 4, 5 und 6, Flurstücke- Nr. 2122/105, 2122/106 und 2122/107 der Gemarkung Zittau. 129/2016  20:20 Uhr  
 Beschluss: einstimmig beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0   
17Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2015 mit der Entlastung der Betriebsleitung und Verwendung des Jahresgewinns des Eigenbetriebes Forstwirtschaft und Kommunale Dienste 103/2016  20:30 Uhr  
 Beschluss: einstimmig beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0   
18Beschluss zur Erarbeitung einer Konzeption für die Durchführung in der Stadt Zittau stattfindender kultureller Höhepunkte 133/2016  20:45 Uhr  
 Beschluss: einstimmig beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0   
19Beschluss zur Ergänzung von Erteilungsvoraussetzungen zur Ausgabe des Sozialpasses 137/2016  21:05 Uhr  
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 3, Enthaltungen: 1   
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:15
20Stundungen  21:15 Uhr