Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau - 22.10.2015 - 17:00-21:15 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
1Eröffnung   17:00 Uhr  
2Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit   17:05 Uhr  
3Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung   17:10 Uhr  
4Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 24.09.2015   17:33 Uhr  
5Bericht des Oberbürgermeisters nach § 52 (5) SächsGemO   17:36 Uhr  
6Beschluss zur Bestätigung des Entwurfs zum Lärmaktionsplan Stufe 2 (Stand 31.08.2015) der Großen Kreisstadt Zittau 174/2015  17:54 Uhr
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 3   
7gegen 18:00 Uhr Anfragen der BürgerInnen   18:43 Uhr  
8gegen 18.30 Uhr Pause   18:53 Uhr  
9Beschluss zur Bestätigung der Besetzung des Ältestenrates 167/2015  19:14 Uhr
 Beschluss: einstimmig beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0   
10Beschluss zur Entsendung des Oberbürgermeisters Herrn Thomas Zenker als Vertreter der Stadtverwaltung Zittau in Aufsichtsräte 184/2015  19:15 Uhr
 Beschluss: einstimmig beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0   
11Beschluss zur Entsendung des Oberbürgermeisters Herrn Thomas Zenker in den Vorstand der Stiftung "Technisches Denkmal und Museum Kraftwerk Hirschfelde" 185/2015  19:19 Uhr
 Beschluss: einstimmig beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0   
12Beschluss über die Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen 152/2015  19:21 Uhr
 Beschluss: einstimmig beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0   
13Beschluss zur Durchführung von Maßnahmen zur Stärkung der Jugendbeteiligung in Zittau 157/2015  19:22 Uhr
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 2   
14Beschluss zur Prüfung der Zulässigkeit des Bürgerbegehrens zum Markt 182/2015  19:27 Uhr
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt   
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 12, Enthaltungen: 1   
15Beschluss zur Bestimmung des Abstimmungstermins für den Bürgerentscheid zum Marktplatz 183/2015  19:57 Uhr
 Beschluss: keine Entscheidung   
16Beschluss zur Beteiligung der Stadt Zittau an der landeszentralen Lärmkartierung 2017 194/2015  19:57 Uhr
 Beschluss: einstimmig beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0   
17Beschluss zum Ankauf des Grundstückes Martin- Wehnert- Platz 2 (Mandaukaserne), Flurstück- Nr. 944/3 der Gemarkung Zittau. 206/2015  20:00 Uhr
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 5   
18Beschluss zur Übereignung des Grundstückes Theaterring 10 (Hauptturnhalle), Flurstücke- Nr. 1304, 1305/4, 1305/1, 1306 i und Teil von 1411/1 der Gem. Zittau.179/2015  20:25 Uhr  
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 1   
19Beschluss zur Bestätigung des Fachteils Brachen zum integrierten Stadtentwicklungskonzept (SEKo) 195/2015  20:30 Uhr
 Beschluss: einstimmig beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0   
20Antrag auf Erhöhung der Förderung der Baumaßnahme Modernisierung und Instandsetzung des Wohn-und Geschäftshauses Markt 7 in Zittau aus dem Bund-Länder-Programm "Städtebaulicher Denkmalschut" 2014-2020 197/2015  20:39 Uhr
 Beschluss: keine Entscheidung   
21Beschluss zum energiepolitischen Arbeitsprogramm der Großen Kreisstadt Zittau für den Zeitraum 2015 - 2021 191/2015  21:15 Uhr
 Beschluss: vertagt   
22Beschluss zur Bestätigung eines Stellvertreters im Vorstand der Teilnehmergemeinschaft des Flurbereinigungsverfahrens Rosenthal für die Stadt Zittau. 202/2015  21:15 Uhr
 Beschluss: vertagt   
23Beschluss zum integrativen Verkehrskonzept "Historischer Stadtkern Zittau" der Großen Kreisstadt Zittau 173/2015  21:15 Uhr
 Beschluss: zurückgestellt   
24Beschluss der Benutzungs-und Entgeltordnung für Sportstätten der Großen Kreisstadt Zittau 161/2015  21:15 Uhr
 Beschluss: zurückverwiesen   
25Beschluss über die Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen 190/2015  21:15 Uhr
 Beschluss: vertagt   
26Information über die zum Fördermittelantrag eingereichte Fassung des gebietsbezogenen, integrierten Handlungskonzeptes gemäß Stadtrats-Beschluss Nr. 153/2015 176/2015  21:15 Uhr
 Beschluss: vertagt   
27Information zur überörtlichen Prüfung der Großen Kreisstadt Zittau - Haushalts- und Wirtschaftsführung in den Jahren 2007 bis 2012 168/2015  21:15 Uhr
 Beschluss: vertagt   
28 Nachtrag: 23.10.2015 *Beschluss zur Vergabe zur Cloud-basierten Kommunikation (Ersatz der Telefonanlage) 209/2015  21:15 Uhr
 Beschluss: vertagt   
29 Nachtrag: 23.10.2015 *Beschluss zur Durchführung von Voruntersuchungen eines "Soziale Stadt"-Gebietes 2016-2025 sowie zur Erstellung eines integrierten gebietsbezogenen Entwicklungskonzeptes 198/2015  21:15 Uhr
 Beschluss: vertagt   
30Anfragen der Stadträte   21:15 Uhr  
 Beschluss: vertagt   
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:15
31Stundungen  21:15 Uhr