Verwaltungs- und Finanzausschuss - 08.10.2015 - 18:30-21:46 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit    
2Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung    
3Genehmigung des Festlegungsprotokolls vom 10.09.2015 und 24.09.2015    
4Sonstiges    
5Anfragen der Stadträte    
6Beschluss zur Aufnahme eines Kommunalinvestitionskredites für die Schlieben-Oberschule Zittau 203/2015 
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
7Beschluss zur Entscheidung über einen Antrag zur Veräußerung des Grund und Bodens zum Erbbaurecht Weinauallee 30 in Zittau 204/2015 
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 11, Enthaltungen: 2, Befangen: 0  
Nicht öffentlicher Teil:
8Information zur überörtlichen Prüfung der Großen Kreisstadt Zittau - Haushalts- und Wirtschaftsführung in den Jahren 2007 bis 2012   
9Information über die zum Fördermittelantrag eingereichte Fassung des gebietsbezogenen, integrierten Handlungskonzeptes gemäß Stadtrats-Beschluss Nr. 153/15   
10Beschluss zur Übereignung des Grundstückes Theaterring 10 (Hauptturnhalle), Flurstücke- Nr. 1304, 1304/4, 1305/1, 1306 i und Teil von 1411/1 der Gem. Zittau.   
11Beschluss zur Bestätigung eines Stellvertreters im Vorstand der Teilnehmergemeinschaft des Flurbereinigungsverfahrens Rosenthal für die Stadt Zittau   
12Beschluss zur Beteiligung der Stadt Zittau an der landeszentralen Lärmkartierung 2017   
13Beschluss zur Bestätigung des Fachteils Brachen zum integrierten Stadtentwicklungskonzept (SEKo)   
14Beschluss zum Ankauf des Grundstückes Martin- Wehnert- Platz 2 (Mandaukaserne), Flurstück- Nr. 944/3 der Gemarkung Zittau.   
15Beschluss zur Ermächtigung des Oberbürgermeisters der Großen Kreisstadt Zittau zur Einreichung von Förderanträgen in den Programmen der Brachflächenrevitalisierung   
16Beschluss zur Neufassung der Hauptsatzung der Großen Kreisstadt Zittau   
17Beschluss der Benutzungs-und Entgeltordnung für Sportstätten der Großen Kreisstadt Zittau 1. Lesung   
18Beschluss zum energiepolitischen Arbeitsprogramm der Großen Kreisstadt Zittau für den Zeitraum 2015 - 2021   
19Beschluss über die Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen