Verwaltungs- und Finanzausschuss - 15.01.2015 - 18:30-21:40 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit    
2Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung    
3Genehmigung des Festlegungsprotokolls vom 04.12.2014    
4Sonstiges    
5Anfragen der Stadträte    
6Beschluss zum Antrag des OSV Zittau e.V., Abt. Billard, auf die Verlängerung der Befreiung von der Mietzahlung für das Grundstück Herwigsdorfer Str. 6e in Zittau. 021/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
7Beschluss zum Erlass des Erbbauzinses für das Erbbaurecht am Grundstück Theaterring 10a, Flurstück- Nr. 1305/1 der Gem. Zittau. 022/2015   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 0  
8Beschluss zum Ankauf von Teilflächen der Flurstücke- Nr. 2027/1 und 2028 k der Gem. Zittau zum Straßenbauvorhaben Ausbau S132 Südstraße. 023/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
Nicht öffentlicher Teil:
9Beschluss zur Zustimmung zu der Bestellung von Grundpfandrechten am Erbbaurecht Rosenstraße 1 (Innerstädtische Kindertagesstätte).   
10Beschluss zur Eingruppierung und Besetzung von Mitarbeiterplanstellen   
11Beschluss über die Einrichtung einer Fraktionsseite im Zittauer Stadtanzeiger   
12Beschluss: Marktplatz Zittau für Wochenmarkt wieder freizugeben   
13Beschluss zur Bestimmung der Anzahl der Mitglieder des Gemeindewahlausschusses für die Wahl des Oberbürgermeisters 2015   
14Vergabebeschluss zur Veräußerung des Eigenheimgrundstückes Baderstraße 6 nach der öffentlichen Ausschreibung.   
15Beschluss über die Bildung eines Beirates für "Kultur und Tourismus"   
16Beschluss zur Vergabe des Gaskonzessionsvertrages für den Ortsteil Hartau für den Zeitraum 2016 - 2035   
17Beschluss über die Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen   
18Informationsvorlage zur nachträglichen Anerkennung von geleisteten Arbeitsstunden bei der Freiwilligen Feuerwehr der Großen Kreisstadt Zittau   
19Information zum Stand Antragstellung Bund-Länder-Programm"Städtebaulicher Denkmalschutz" Programmjahr 2015   
20Information zum Stand der Antragstellung Bund-Länder-Programm "Stadtumbau Ost" Programmjahr 2015-Fortsetzungsantrag   
21Information zur Antragstellung Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt" Programmjahr 2015-Fortsetzungsbericht   
22Information zur Antragstellung Bund-Länder-Programm "Städtebauliche Erneuerung" Programmjahr 2015-Fortsetzungsbereicht   
23Information der Stadträte im Verwaltungs- und Finanzauschuss