Stadt Zittau - Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau

Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau - 18.12.2014 - 16:00-19:30 Uhr
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1Eröffnung   16:00 Uhr  
2Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit   16:02 Uhr  
3Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung   16:04 Uhr  
4Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 20.11.2014   16:09 Uhr  
5Bericht des Oberbürgermeisters nach § 52 (4) SächsGemO   16:14 Uhr  
6Bestellung Geschäftsführer Städtische Dienstleistungs-GmbH Zittau 226/2014  16:24 Uhr  
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 1   
7Beschluss zur Ernennung eines amtierenden Baudezernenten 220/2014  16:39 Uhr  
 Beschluss: einstimmig beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0   
8Beschluss zur Bestellung der Verhinderungsvertreter des Oberbürgermeisters aus der Verwaltung 219/2014  16:49 Uhr  
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltungen: 0   
9Beschluss zur begrifflichen Klarstellung im Einzelhandelskonzept 2008 215/2014  16:54 Uhr  
 Beschluss: zurückgestellt   
10Beschluss über die Abwägung des Entwurfes und über die Satzung des einfachen Bebauungsplanes Nr. XXVII "Regelung des Einzelhandels im Stadtgebiet von Zittau mit Ortsteil Pethau" 218/2014  17:14 Uhr  
 Beschluss: zurückgestellt   
11Beschluss über die Abwägung des Entwurfes des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. XXXV "Humboldt-Center Zittau" 217/2014  17:24 Uhr  
 Beschluss: 1. Lesung   
12LEADER-Entwicklungsstrategie (LES) für die Region "Naturpark Zittauer Gebirge" 187/2014/1  17:34 Uhr  
 Beschluss: einstimmig beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0   
13Handlungskonzept Innenstadt der Großen Kreisstadt Zittau 2015-2020 -Weißbuch Zittau 213/2014  17:44 Uhr  
 Beschluss: einstimmig beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0   
14Beschluss zum Neuabschluss des Dienstleistungsvertrages zur Betreibung des Museums "Kirche Zum Heiligen Kreuz" (Fastentuch) 214/2014  17:59 Uhr  
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 1   
15Beschluss über die Veräußerung der Flurstücke 1799/4, 1799/5, 1799/6, 1799/7, 1799/8 und einer Teilfläche von 1816/4 im Gewerbe- und Industriegebiet Weinau 195/2014  18:14 Uhr  
 Beschluss: einstimmig beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0   
16Beschluss zur Aufnahme und Festsetzung der Gewährung eines Zuschusses an die Hillersche Villa im Haushalt 2015 230/2014  18:19 Uhr  
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 1   
17gegen 18:00 Uhr Anfragen der BürgerInnen   18:39 Uhr  
18Beschluss zum Prüfauftrag der Betriebsteile Bauhof und Grünpflege der Städtischen Dienstleistungsgesellschaft GmbH an das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Zittau 222/2014  18:49 Uhr  
 Beschluss: zurückgestellt   
19Beschluss über die Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen 209/2014  18:59 Uhr  
 Beschluss: einstimmig beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0   
20Anfragen der Stadträte   19:04 Uhr  
20.1Stadträtin Kluttig   19:14 Uhr  
20.2Stadtrat Zenker   19:14 Uhr  
20.3Stadtrat Dr. Kurze   19:14 Uhr  
20.4Stadtrat Thiele   19:14 Uhr  
20.5Stadtrat Hiekisch   19:14 Uhr  
20.6Stadtrat Thöricht   19:14 Uhr  
21Beschluss zur Änderung des Beschlusses- Nr. 097/2011 vom 26.05.2011 die Veräußerung des Grundstückes Innere Weberstr. 8/ Lindenstraße 3, Flurstück- Nr. 358 der Gem. Zittau, betreffend 236/2014  19:14 Uhr  
 Beschluss: einstimmig beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0   
22Stundungen  19:14 Uhr