Stadt Zittau - Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses der Großen Kreisstadt Zittau

Verwaltungs- und Finanzausschuss - 10.07.2014 - 18:00-21:17 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit    
Nicht öffentlicher Teil:
2Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung   
Öffentlicher Teil:
3Genehmigung des Festlegungsprotokolls vom 08.05.2014    
Nicht öffentlicher Teil:
4Beschluss über die Weiterführung / Einstellung des Verfahrens zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. XXXIII "Fachmarktzentrum Neustadt"   
5Entwicklungsachse Liberec -Zittau   
6Gebietsbeschluss "Stadtumbau Ost-Rückbau-Teilbereich Zittau Ost"   
7Gebietsbeschluss zum Programm "Städtebaulicher Denkmalschutz-neu 2014-2020"   
Öffentlicher Teil:
8Informationsvorlage über die Eilentscheidung 002/2014 des Oberbürgermeisters - Ersteigerung Flurstück-Nr. 961/15 an der Hochwaldstraße 123/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung    
10Genehmigung des Festlegungsprotokolls vom 08.05.2014    
11Sonstiges    
12Anfragen der Stadträte    
12.1 Nachtrag: 24.07.2014 *STRA Gomille - Anfrage nach Verantwortlichkeit und Zeitpunkt der Adresszuordnungen doppelter Straßennamen in Zittau und den Ortschaften im Bezug auf die Aktivierung der Zentralleitstelle für Notrufe in Hoyerswerda    
12.2STRA Wolf bitte um Einsichtnahme in die Unterlagen Abschluss des Insolvenzverfahrens Technologiezentrum Zittau.    
12.3STRA Bäsler - Anfrage nach der Zuständigkeit für die Grasmahd am Bürgerweg Weinau - Drausendorf und am Flussufer der Neiße    
12.4STRA Härtelt stellt die Frage an die Kämmerei, wie der Sachstand der Genehmigung des HH 2014 ist. STRA Härtelt fordert die regelmäßige Information über den Bearbeitungsstand Haushaltsplanung 2015.
Frau Buch beantwortet die Anfrage nach dem Sachstandder Genehmigung, dahingehend, dass der HH 2014 im Mai 2014 dem Kommunalamt zugesandt und zur Zeit der Prüfung unterliegt.
    
12.5STRA Dr. Harbarth fordert die Durchsetzung der Gehwegssatzung    
13Beschluss zur Änderung des Beschlusses- Nr. 075/2013 zur Veräußerung des Grundstückes Am Walde, Teilfläche von Flurstück- Nr. 2/26 der Gemarkung Hospital St. Jacob. 136/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
14Beschluss zur Übertragung von Miteigentumsanteilen am Erbbaurecht Damaschkestraße 2, Flurstück- Nr. 2400 der Gem. Zittau. 137/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
Nicht öffentlicher Teil:
15Beschluss zur Änderung des Beschlusses- Nr. 166/2012 bezüglich des Vertragsgegenstandes zur Veräußerung von Grundstücken für den Bau eines innerstädtischen Fachmarktzentrums.   
16Beschluss über die Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen