Stadt Zittau - Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau

Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau - 27.03.2014 - 17:00-20:40 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
1Eröffnung   17:00 Uhr  
2Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit   17:00 Uhr  
3Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung   17:02 Uhr  
4Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 27.02.2014   17:04 Uhr  
5Bericht des Oberbürgermeisters nach § 52 (4) SächsGemO   17:05 Uhr  
6Beschluss zur Vergabe von Tiefbauleistungen für den grundhaften Ausbau Südstraße 061/2014  17:10 Uhr  
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 2, Enthaltungen: 1   
7Beschluss zur Feststellung der Jahresrechnung 2012 (Fortsetzung) 021/2014  17:20 Uhr  
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 2   
8Beschluss über die Aufstellung eines Lärmaktionsplanes für die Stadt Zittau 200/2013  17:50 Uhr  
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 2   
9Beschluss über den Verkehrsentwicklungsplan Teilkonzept 2 "Neue Ortsteile" und Teilkonzept 3 "Kraftfahrzeugverkehr im Stadtgebiet Zittau" 020/2014  17:52 Uhr  
 Beschluss: zurückverwiesen   
10gegen 18:00 Uhr Anfragen der BürgerInnen   18:00 Uhr  
11Beschluss über die Einleitung des Verfahrens zur 2. Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplans Humboldt Center Zittau 048/2014  18:10 Uhr  
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 6, Enthaltungen: 5   
1218.30 Uhr PAUSE   19:40 Uhr  
13Grundsatzbeschluss zur Veräußerung des Grundstückes Dorfstr. 7 (ehem. Feuerwehr) in Hirschfelde OT Drausendorf, Flurstück- Nr. 45/5 (Teilfläche) und 166/11 der Gem. Drausendorf. 028/2014  19:40 Uhr  
 Beschluss: einstimmig beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0   
14Grundsatzbeschluss zur Veräußerung der unbebauten Flächen im B-Plangebiet Untere Dorfstraße "Bereich Schule" , Teilfläche von Flurstück- Nr. 105/3 der Gem. Hartau. 052/2014  19:41 Uhr  
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 4   
15Beschluss zur Veräußerung des bebauten Grundstückes Hohlsteinweg 3 in Jonsdorf, Flurststück- Nr. 100 der Gem. Jonsdorf. 054/2014  19:46 Uhr  
 Beschluss: einstimmig beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0   
16Beschluss zur Veräußerung des Grundstückes Hochwaldstraße 11, Flurstücke- Nr. 937g und (Teilfläche von) 965 der Gem. Zittau, auf dem Wege der Auktion. 055/2014  19:48 Uhr  
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 1   
17Grundsatzbeschluss zur Veräußerung oder zur Bestellung eines Erbbaurechtes an einer Teilfläche des Flurstückes- Nr. 2/26 der Gem. Hospital St. Jacob, gelegen Am Walde in Eichgraben. 056/2014  19:53 Uhr  
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 1   
18Beschluss zur vorübergehenden örtlichen Verlegung des Zittauer Wochenmarktes 047/2014  19:56 Uhr  
 Beschluss: einstimmig beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0   
19Beschluss über die Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen 057/2014  19:57 Uhr  
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 4   
20Beschluss zur 10. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Großen Kreisstadt Zittau 051/2014  20:07 Uhr  
 Beschluss: zurückverwiesen   
21Beschluss zur 3. Änderungssatzung zur Entschädigungssatzung für ehrenamtliche Tätigkeit in der Großen Kreisstadt Zittau 058/2014  20:22 Uhr  
 Beschluss: zurückgestellt   
22Anfragen der Stadträte   20:22 Uhr  
22.1Stadtrat Böhm   20:32 Uhr  
22.2Stadtrat Dr. Soukup   20:32 Uhr  
22.3Stadtrat Thiele   20:32 Uhr  
22.4Stadtrat Firle   20:32 Uhr  
22.5Stadtrat Thöricht   20:32 Uhr  
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:32
23Nichtöffentlicher Bericht des Oberbürgermeisters nach § 52 (4) SächsGemO  20:32 Uhr  
24Stundungen  20:40 Uhr