Technischer und Vergabeausschuss - 20.03.2014 - 18:30-22:00 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit    
2Anträge zur Tagesordnung und Bestätigung    
3Genehmigung des Festlegungsprotokolls vom 20.02.14    
4Information und Beschluss zur Errichtung eines Bürgerparkes in Zittau Nord 049/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
5Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen, Abbruch Wohngebäude mit Nebenanlagen sowie Freiflächengestaltung Chopinstraße 35c in Zittau 036/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
6Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen Bauhauptleistungen Los 3.1.4, Sanierung Baderstraße 8 (Tischvorlage) 040/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
7Beschluss zur Vergabe der Abbruchleistung Wohnblock Liberecer Straße 14 - 24 in 02763 Zittau 041/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen zur Herstellung eines Sicherheitsraumes im Gebäude der Feuerwehr Zittau 059/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
9Beschluss zur Vergabe der Nachtragsleistung (2.Nachtrag), Los 1 Abbrucharbeiten, Förderschule und Turnhalle, Clara-Zetkin-Straße 22 in 02763 Zittau (Tischvorlage) 060/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
10Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen für die Durchführung der Ersatzvornahme Notsicherung Schrammstraße 15 b in Zittau 042/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0  
11Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen für die Durchführung der Ersatzvornahme Notsicherung Bahnhofstraße 10/12 in Zittau 046/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
12Beschluss zur Vergabe der Bauleistungen "Ersatzneubau Stützmauer Kleine Seite Nr. 5 bis 13 am Kemmlitzbach in Schlegel" 043/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
13Beschluss zur Vergabe der Bauleistungen "Ersatzneubau Brücke Viebig Nr. 4 in Dittelsdorf" 044/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
14Anfragen der Stadträte    
14.1Herr Krause    
14.2Herr Thiele    
15Sonstiges    
Nicht öffentlicher Teil:
16Beschluss über den Verkehrsentwicklungsplan Teilkonzept 2 "Neue Ortsteile" und Teilkonzept 3 "Kraftfahrzeugverkehr im Stadtgebiet Zittau"   
17Beschluss über die Einleitung des Verfahrens zur 2. Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplans Humboldt Center Zittau   
18Beschluss zur Vergabe von Tiefbauleistungen für den grundhaften Ausbau Südstraße   
19Beschluss zur 10. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Großen Kreisstadt Zittau