Verwaltungs- und Finanzausschuss - 13.06.2019 - 18:35-21:25 Uhr

TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit    
2Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung    
3Genehmigung des Festlegungsprotokolls vom 09.05.2019    
4Sonstiges    
5Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte    
5.1Anfrage Stadtrat Bruns    
6Beschluss zum Ankauf der Flurstücke- Nr. 7/1, 7/2, 174/2, 184/1 und 184/2 der Gemarkung Pethau (Pethauer Mühlgraben) 090/2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7Beschluss über die Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen 076/2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
Nicht öffentlicher Teil:
8Besetzung der Stelle Referatsleitung Haushalt (m/w/d) - Tischvorlage   
9Beschluss über die Veräußerung einer Teilfläche des Flurstücks 1504/22 im Gewerbegebiet Federnwerk   
10Beschluss zur weiteren Verfahrensweise mit der Sportstätte im Westpark (Westparkstadion), Teilfläche von Flurstück- Nr. 1501/4 der Gemarkung Zittau   
11Beschluss zum Haushaltsstrukturkonzept der Großen Kreisstadt Zittau für 2019 ff.   
12Beschluss zur Haushaltssatzung der Großen Kreisstadt Zittau für die Haushaltsjahre 2019/2020 sowie der Finanzplanung mit Investitionsprogramm   
13Beschluss zur Entscheidung über die Einwände zum Doppelhaushalt 2019/2020 der Großen Kreisstadt Zittau (Tischvorlage)   
14Finanzierungsvereinbarung zwischen den Gesellschaftern zur Gerhart-Hauptmann-Theater Görlitz-Zittau GmbH   
15Beschluss zur Beteiligung am Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" mit der Maßnahme "Sanierung und Ertüchtigung der Sporthalle Kantstraße"   
16Beschlussantrag - Gedenken zum 80. Jahrestag - Beginn II.Weltkrieg (Antrag Fraktion SPD/Bündnis 90 Die Grünen