Stadt Zittau - Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses der Großen Kreisstadt Zittau

Verwaltungs- und Finanzausschuss - 11.04.2019 - 18:30-21:10 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit    
2Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung    
3Genehmigung der Festlegungsprotokolle vom 14.02.2019 und 14.03.2019    
4Sonstiges    
5Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte    
5.1Anfrage Stadtrat Ehrig    
5.2Anfragen Stadtrat Hentschel-Thöricht    
5.3Anfrage Stadtrat Dr. Harbarth    
5.4Anfrage Stadtrat A. Johne    
5.5Anfragen Stadtrat Dr. Kurze    
6Beschluss über die Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen 048/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Spenden Dateigrösse: 145 KB Beschlussvorlage Spenden 145 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7Beschluss zur Veräußerung des Flurstückes- Nr. 2856 der Gemarkung Zittau, gelegen Humboldtsiedlung 8 046/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 138 KB Beschlussvorlage 138 KB
Dokument anzeigen: 2856-Anlage-Übersichtsplan Dateigrösse: 313 KB 2856-Anlage-Übersichtsplan 313 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8Beschluss zur Korrektur des Beschlusses-Nr. 009/2019 bezüglich des Käufers 052/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 201 KB Beschlussvorlage 201 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
Nicht öffentlicher Teil:
9Zustimmung zur Bestellung Geschäftsführer/- in Zittauer Stadtentwicklungsgesellschaft mbH   
10Beschluss über einen Aufhebungsvertrag   
11Beschluss zur Veräußerung des Grundstückes Pescheckstraße 25, Flurstück- Nr. 1091/2 der Gem. Zittau, zur Entwicklung eines Eigenheimstandortes nach öffentlicher Ausschreibung   
12Verordnung über verkaufsoffene Sonn- und Feiertage 2019   
13Beschlussantrag zur Liveübertragung der Ratssitzungen im Internet (Antrag Fraktion Die LINKE)   
14Beschlussantrag zur Anwendung der einfachen und leichten Sprache auf der Website (Antrag Die Fraktion Die LINKE)   
15Beschluss zur Verfahrensweise mit dem Erbbauzins und der Wertsicherungsklausel bei Erbbaurechtsverträgen mit der Stadt Zittau