Stadt Zittau - Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses der Großen Kreisstadt Zittau

Verwaltungs- und Finanzausschuss - 16.01.2019 - 18:34-21:10 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit    
2Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung    
3Genehmigung des Festlegungsprotokolls vom 06.12.2018    
4Sonstiges    
5Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte    
5.1Stadtrat Mannschott    
5.2Stadtrat Dr. Kurze    
5.3Stadtrat Hentschel-Thöricht    
5.4Stadtrat Thiele    
5.5Stadtrat A. Johne    
5.6Stadtrat Dr. Harbarth    
6Beschluss zur Veräußerung des Grundstückes Reichenberger Str. 28, Flurstück- Nr. 21 der Gem. Zittau, nach öffentlicher Ausschreibung. 243/2018 
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Dokument anzeigen: 21_Übersichtsplan-Anlage_bar Dateigrösse: 398 KB 21_Übersichtsplan-Anlage_bar 398 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
7Beschluss zum Ankauf der Waldflurstücke- Nr. 781, 784 und 785 der Gem. Wittgendorf mit einer Gesamtgröße von 36.940 m². 252/2018 
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Dokument anzeigen: Lageplan Ankauf Flst. Nr. 781, 784, 785 der Gem. Wittgendorf Dateigrösse: 151 KB Lageplan Ankauf Flst. Nr. 781, 784, 785 der Gem. Wittgendorf 151 KB
Dokument anzeigen: Lageplan zur Übersicht Ankauf Flst. Nr. 781, 784, 785 Gem. Wittgendorf Dateigrösse: 545 KB Lageplan zur Übersicht Ankauf Flst. Nr. 781, 784, 785 Gem. Wittgendorf 545 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
Nicht öffentlicher Teil:
8Beschluss zu gerichtlichem Vergleich   
9Vorstellung und Wahl des hauptamtlichen Beigeordneten der Stadt Zittau   
10Besetzung der Position Amtsleiter/in für Recht, Bauaufsicht und Stadtentwicklung   
11Wahl der Mitglieder des Gemeindewahlausschusses   
122. Änderungssatzung zur Hauptsatzung   
13Beschluss zur Anpassung der bestehenden Gebietsabgrenzung des Stadtumbau-Aufwertungsgebietes "Aufwertung Innenstadt" in Form der Gebietserweiterung um das Flurstück der Kindertagesstätte "Querxenhäus`l"   
14Beschluss zur Antragstellung der Stadt Zittau zur Förderung der Maßnahmen Revitalisierung "Ehemaliges Militärgelände" - I. "Abbruch Villingenring 2"   
15Beschluss zur Antragstellung der Stadt Zittau zur Förderung der Maßnahmen Revitalisierung "Ehemaliges Militärgelände" – II. "Abbruch Villingenring 4,5,6"   
16Beschluss zum vorläufigen Erlass des Erbbauzinses für das Erbbaugrundstück Hochwaldbaude, Flurstück-Nr. 421 der Gem. Oybin   
17Beschluss zur Bestätigung der Änderung der Mitgliedschaft im Vorstand der Teilnehmergemeinschaft B178 - Nordumgehung Zittau   
18Beschluss zur Ersteigerung des Grundstückes Innere Weberstr. 31, Flurstück- Nr. 310 der Gemarkung Zittau   
19Beschluss zur Verfahrensweise mit dem Erbbauzins und der Wertsicherungsklausel bei Erbbaurechtsverträgen mit der Stadt Zittau.