Verwaltungs- und Finanzausschuss - 11.10.2018 - 18:30-19:55 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit    
2Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung    
3Genehmigung des Festlegungsprotokolls vom 13.09.2018    
4Sonstiges    
5Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte    
5.1Anfrage Stadtrat Dr. Kurze    
5.2Anfrage Stadtrat Thiele    
6Beschluss über die Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen 197/2018   
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
Nicht öffentlicher Teil:
7Beschluss der 10. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen der Stadt Zittau vom 13.12.2001   
8Beschluss zur Fortschreibung des Gebietsbezogenen Integrierten Handlungskonzeptes (IHK) für das EFRE ISE Gebiet "Zittau - Mitte" der Großen Kreisstadt Zittau in der Förderperiode 2014 – 2020   
9Beschluss zum Beitritt zur Arbeitsgemeinschaft sächsischer Städte, Gemeinden und Landkreise zur Förderung des Fuß- und Radverkehrs e. V. "Rad.SN")   
10Beschluss zu überplanmäßigen/außerplanmäßigen Auszahlungen für Investitionen im ländlichen Raum   
11Beschluss zur Anpassung der Projektkofinanzierung zum Bau eines Fußgänger- und Fahrradweges am Dreiländerpunkt zusammen mit der verbundenen Infrastruktur (Brücke am Dreiländerpunkt)   
12Grundsatzbeschluss zur Verfahrensweise bezüglich der Veräußerung des Grundstückes Dorfstraße 69 (Alte Schule) im OT Schlegel   
13Umsetzung des 3-Schichtsystems bei den hauptamtlichen Angestellten der Feuerwehr Zittau zum 01.07.2019 und Billigung von 2 Überplanstellen für Ausbildungszwecke   
14Finanzausgleichgesetz ändern (Antrag Fraktion Die LINKE)