Technischer und Vergabeausschuss - 20.09.2018 - 18:30-22:00 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit    
2Anträge zur Tagesordnung und Bestätigung    
3Genehmigung des Festlegungsprotokolls vom 24.05.18    
4Sonstiges    
5Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte    
5.1Stadtrat Gullus    
6Förderung der Rückbaumaßnahme Friedensstraße 29 186/2018   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
Nicht öffentlicher Teil:
7Beschluss zur Abwägung des Entwurfs sowie Billigung und Auslegung des geänderten Entwurfs des Bebauungsplanes Nr. XXXVI "Industriegebiet Hirschfelde zwischen Bahnnlinie und Neiße   
Öffentlicher Teil:
8Beschluss zur Durchführung Notsicherung der herrenlosen Immobilie Neusalzaer Straße 1 Zittau 147/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
9Beschluss zur Vergabe der Planungsleistungen Straßenbeleuchtung in Zittau - Fachplanung Elektrotechnik - EFRE Teil 2 180/2018   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
10Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen für die Neugestaltung der Außenanlagen an der Oberschule "Parkschule", Karl-Liebknecht-Ring 4 in 02763 Zittau 183/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
11Beschluss zur Vergabe von Fachplanerleistungen Heizung-, Lüftungs- und Sanitärinstallation für die Sanierung der Oberschule "Parkschule", 4. BA, Karl-Liebknecht-Ring 4 in 02763 Zittau 184/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
12Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen Gebäude für die Sanierung der Oberschule "Parkschule", 4. BA, Karl-Liebknecht-Ring 4 in 02763 Zittau 185/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
13Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen, Leistungsbild Gebäude, für die Baumaßnahme Sanitärbau Feuerwehr Schlegel 188/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
Nicht öffentlicher Teil:
14Beschluss über die Abwägung des Entwurfes und die Satzung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XI "Zittau - Industriebrache Nr. 5 Lautex Weststraße"   
15Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen, Leistungsbild Gebäude, für die Baumaßnahme Sanierung Turnhalle Kantstraße