Verwaltungs- und Finanzausschuss - 13.09.2018 - 18:35-21:40 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit    
2Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung    
3Genehmigung der Festlegungsprotokolle vom 14.06.2018, 16.08.2018 und 21.08.2018    
4Sonstiges    
5Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte    
5.1Anfrage des Stadtrates Thiele    
5.2Anfrage des Stadtrates Dr. Kurze    
5.3Anfrage des Stadtrates Dr. Harbarth    
Nicht öffentlicher Teil:
6Wahl des/der Friedensrichters/Friedensrichterin   
Öffentlicher Teil:
7Beschluss über die Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen 179/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8Beschluss zur Förderung der Motorsportvereinigung Zittauer Land e.V. in Bezug auf die Verpachtung des Vereinsgeländes in Hirschfelde 153/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9Beschluss zur Bestellung eines Erbbaurechtes am Grundstück Rosenstraße 5 in Zittau, Flurstück-Nr. 173/1 der Gem. Zittau 181/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Beschluss zur Veräußerung des Grundstückes Eisenbahnstraße 31 in Zittau, Flurstück-Nr. 1138b der Gem. Zittau, nach öffentlicher Ausschreibung 182/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11Beschluss zum Ankauf der Flurstücke-Nr. 1899 und 1897/2 der Gem. Zittau gelegen am Viadukt 165/2018   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
Nicht öffentlicher Teil:
12Beschluss zur Beteiligung der Stadtwerke Zittau GmbH als Kommanditistin an der DIGImeto GmbH & Co. KG   
13Beschluss zur grundsätzlichen Verfahrensweise mit Anträgen zum Erwerb von Grund und Boden bei existierenden Erbbaurechtsverträgen   
14Beschluss zu überplanmäßigen/außerplanmäßigen Auszahlungen für Investitionen im ländlichen Raum   
15Beschluss über die Vorschläge für den Bürgerpreis 2018 der Bürgerstiftung "zivita"   
16Beschluss über die Herstellung der Barrierefreiheit des ÖPNV (Antrag Fraktion Die LINKE)   
17Verbesserung der Kontrollmöglichkeiten des Stadtrates über die unmittelbaren und mittelbaren städtischen Beteiligungen (Antrag Fraktion Die LINKE)   
18Beitritt der Stadt Zittau zu dem Bündnis "Bürgermeister für den Frieden (Mayors for Peace)"- (Antrag Fraktion Die LINKE)