Stadt Zittau - Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses der Großen Kreisstadt Zittau

Verwaltungs- und Finanzausschuss - 16.08.2018 - 18:35-21:45 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit    
2Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung    
3Genehmigung des Festlegungsprotokolls vom 14.06.2018    
4Sonstiges    
4.1Nicht öffentliche Information    
5Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte    
5.1Anfrage des Stadtrates Hentschel-Thöricht    
5.2Anfrage des Stadtrates Mannschott    
5.3Anfrage des Stadtrates Thiele    
5.4Anfrage des Stadtrates Dr. Harbarth    
5.5Anfrage des Stadtrates Mannschott    
5.6Anfrage der Stadträtin Hannemann    
6Beschluss über die Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen 140/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Spenden Dateigrösse: 332 KB Beschlussvorlage Spenden 332 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7Beschluss zum Ankauf der Flurstücke- Nr. 1899 und 1897/2 der Gem. Zittau gelegen am Viadukt 165/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 205 KB Beschlussvorlage 205 KB
Dokument anzeigen: 1899u.a. Übersichtsplan_bar Dateigrösse: 324 KB 1899u.a. Übersichtsplan_bar 324 KB
Dokument anzeigen: Straßentrasse-VNP-FNP Dateigrösse: 293 KB Straßentrasse-VNP-FNP 293 KB
Dokument anzeigen: VEP_Teil_3_Kfz_Verkehr Seiten1 und 13 Dateigrösse: 86 KB VEP_Teil_3_Kfz_Verkehr Seiten1 und 13 86 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
Nicht öffentlicher Teil:
8Beschluss zur Besetzung der Stelle Leiter/in EDV   
9Besetzung der Stelle Technische/r Prüfer/in   
10Beschluss zur Ausschreibung und zum Verfahren zur Bestellung einer/eines Beigeordneten   
11Beschluss zur Veräußerung der Grundstücke, Flurstücke- Nr. 541, 542, 544/1, 545 der Gem. Zittau zur Errichtung einer innerstädtischen Geschäftsimmobilie   
12Beschluss zur Veräußerung des Grundstückes Reitbahnstraße 1, Flurstück-Nr. 43 der Gem. Zittau, nach öffentlicher Ausschreibung   
13Beschluss zum Ankauf der Grundstücke Mosbacher Weg 2, Pistoiaer Weg 2 und Pistoiaer Weg 5.   
14Beschluss zum vorläufigen Erlass des Erbbauzinses für das Erbbaugrundstück Hochwaldbaude, Flurstück-Nr. 421 der Gem. Oybin   
15Beschluss zur Veräußerung des Grundstückes Baderstraße 2 nach erneuter Ausschreibung.   
16Beschluss zur Veräußerung des Grundstückes Baderstraße 4 nach erneuter Ausschreibung.   
17Beschluss über den Abschluss einer Vereinbarung über die Kostenbeteiligung (Straßenentwässerungskostenanteil) zwischen der Stadt Zittau und dem AZV "Untere Mandau" am Ersatzneubau des Regenüberlaufs 17 (Görlitzer Straße/ Ecke Weinauring) in Zittau   
18Beschluss zur Sonderregelung zur Gebührengestaltung Weihnachtsmarkt 2018   
19Ein-Jahres-Haushalt 2019 statt Doppelhaushalt 2019/2020 - Budgethoheit des Stadtrates achten und wahren (Antrag Fraktion Die LINKE)   
20Beauftragung Finanzausgleichgesetz ändern (Antrag Fraktion Die LINKE)